Mutmaßliche Mitglieder dschihadistischer Gruppierungen aus Syrien angeklagt

Deutsche Tageszeitung - Mutmaßliche Mitglieder dschihadistischer Gruppierungen aus Syrien angeklagt

POLITIK 16.07.2024

Mutmaßliche Mitglieder dschihadistischer Gruppierungen aus Syrien angeklagt / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche frühere Mitglieder dschihadistischer Gruppierungen in Syrien vor dem Oberlandesgericht München angeklagt. Die beiden Männer sollen in den Jahren 2013 und 2014 zunächst dem islamistischen Kampfverband Liwa Dschund al-Rahman in führender Position angehört und später in den Reihen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aktiv gewesen sein. Ihnen wird die Mitgliedschaft in ausländischen Terrorvereinigungen vorgeworfen, einem der Beschuldigten darüber hinaus auch Kriegsverbrechen.

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Die Anklage steht dabei nach Angaben der Bundesanwaltschaft im Zusammenhang mit einer bereits im April ebenfalls vor dem Oberlandesgericht München erhobenen Anklage gegen einen der beiden Beschuldigten und ein weiteres mutmaßliches früheres Mitglied von Liwa Dschund al-Rahman. Der Mann namens Basel O. soll demnach eine "führende militärische Position" innerhalb des islamistischen Kampfverbands eingenommen haben, der später im IS aufging.

Der zweite Beschuldigte namens Sohail A. soll laut Anklage den Medien- und Propagandabereich der Rebellengruppe geleitet haben. Nach ihrem Wechsel zum IS sollen beide Angeklagte für diesen Propagandaarbeit betrieben haben. Das Oberlandgericht München muss nun zunächst über eine Prozesseröffnung entscheiden. Beide Männer sitzen bereits seit Monaten in Untersuchungshaft.

Die Vorwürfe der Kriegsverbrechen in Form von Plünderung und Vertreibung beziehen sich auf einen von Liwa Dschund al-Rahman gemeinsam mit weiteren dschihadistischen Gruppierungen verübten Überfall auf ein Dorf in der Region Deir Essor während des syrischen Bürgerkriegs 2013. Dabei starben laut Bundesanwaltschaft bis zu 60 schiitische Bewohner, die übrigen wurden von den islamistischen Angreifern in Todesangst versetzt und vertrieben.

(W.Uljanov--DTZ)

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