Prozess gegen mutmaßlichen früheren IS-Geheimpolizisten in Dresden begonnen

Deutsche Tageszeitung - Prozess gegen mutmaßlichen früheren IS-Geheimpolizisten in Dresden begonnen

POLITIK 22.07.2024

Prozess gegen mutmaßlichen früheren IS-Geheimpolizisten in Dresden begonnen / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht Dresden hat am Montag der Prozess gegen einen Iraker begonnen, der als Geheimpolizist für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gearbeitet haben soll. Zunächst wurde die Anklageschrift verlesen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der Angeklagte Iyad A.-J. war Mitte November vergangenen Jahres im sächsischen Freiberg festgenommen worden. Er sitzt in Untersuchungshaft.

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Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe wirft ihm in seiner Anklage vor, sich im Jahr 2013 im Irak dem IS angeschlossen zu haben. Dann habe sich A.-J. als Kämpfer für den IS betätigt und auch an den Kämpfen um die irakische Erdölraffinerie Baidschi im Jahr 2014 teilgenommen. Die größte Ölraffinerie des Landes war damals monatelang umkämpft.

Zwischen 2014 und 2017 soll A.-J. außerdem als Geheimpolizist in verschiedenen Einheiten des IS-Sicherheitsapparats gearbeitet haben. Dieser Bereich sei für den IS besonders wichtig gewesen, weil er die Funktion eines Geheimdiensts wahrgenommen habe, erklärte die Bundesanwaltschaft bei der Anklageerhebung im Mai.

Zuletzt sei A.-J. in einer Abteilung tätig gewesen, die mit der Rüstungsproduktion befasst war. Verhandelt wird nun gegen ihn wegen des Vorwurfs, Mitglied einer terroristischen Vereinigung im Ausland gewesen zu sein. Das Oberlandesgericht setzte vorerst sieben weitere Verhandlungstermine bis Mitte September an.

(V.Sørensen--DTZ)

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