Deutsche Tageszeitung - Baerbock wirft Orban "Egotrips" vor - Keine Einigkeit über EU-Boykottaktion

Baerbock wirft Orban "Egotrips" vor - Keine Einigkeit über EU-Boykottaktion

POLITIK 22.07.2024

Baerbock wirft Orban "Egotrips" vor - Keine Einigkeit über EU-Boykottaktion / Foto: © HUNGARIAN PRIME MINISTER'S OFFICE/AFP

Mehrere EU-Außenminister haben den ungarischen Regierungschef Viktor Orban scharf für seine unabgesprochenen Reisen unter anderem nach Moskau kritisiert. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warf Orban am Montag in Brüssel "Egotrips" vor. Luxemburgs Chefdiplomat Xavier Bettel sagte, Orban sei in Europa "isoliert". Uneins sind sich die EU-Länder allerdings, ob sie das nächste Außenministertreffen in Budapest Ende August boykottieren sollen.

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Orban hatte die EU-Partner direkt zu Beginn des ungarischen Ratsvorsitzes ab dem 1. Juli mit einer selbst ernannten "Friedensmission" massiv verärgert. Orban besuchte neben dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den früheren US-Präsidenten Donald Trump in Florida sowie den chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte den Mitgliedsländern deshalb vorgeschlagen, einem informellen Außenministertreffen in Budapest am 28. und 29. August fernzubleiben und sich stattdessen in Brüssel zu treffen. Vor allem die Baltenstaaten und Polen fordern laut Diplomaten einen solchen Boykott der Räte unter ungarischem Vorsitz.

Der luxemburgische Außenminister Bettel nannte die Idee dagegen "Schwachsinn". Dann werde Ungarn kurz darauf einen neuen Termin ansetzen - "und dann müssen wir wieder eine Ausrede finden, nicht nach Budapest zu fliegen", sagte Bettel. Er fahre lieber nach Budapest und sage den Ungarn seine Meinung ins Gesicht statt sich ein monatelanges "Katz-und-Maus-Spiel" zu liefern.

Baerbock reagierte ausweichend und sagte, die Entscheidung liege in den Händen Borrells. Die Grünen-Politikerin gilt selbst nicht als Freundin solcher Boykotts. So war sie im November anders als mehrere EU-Kollegen zu einem Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gereist, an dem Russlands Außenminister Sergej Lawrow teilnahm. Baerbock begründete dies mit der Notwendigkeit, Flagge zu zeigen.

Selbst in der Bundesregierung gibt es keine einheitliche Haltung zu den Boykottaufrufen: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatten eigene Ungarn-Reisen zuvor auf den Prüfstand gestellt.

(P.Hansen--DTZ)

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