Klingbeil: Scholz wird SPD als Kanzlerkandiat in Bundestagswahlkampf führen

Deutsche Tageszeitung - Klingbeil: Scholz wird SPD als Kanzlerkandiat in Bundestagswahlkampf führen

POLITIK 11.08.2024

Klingbeil: Scholz wird SPD als Kanzlerkandiat in Bundestagswahlkampf führen / Foto: © POOL/AFP

SPD-Chef Lars Klingbeil hat jegliche Zweifel zurückgewiesen, dass seine Partei bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr erneut mit Amtsinhaber Olaf Scholz als Kanzlerkandidat antreten wird. "Er bleibt unser Kanzler und wir werden alles dafür tun, dass er bei der nächsten Bundestagswahl wieder unser Kanzler wird", sagt Klingbeil am Sonntag der ARD. Er räumte aber ein, dass die SPD mit ihren bundesweiten Umfragewerten nicht zufrieden sein könne.

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"Die 15 Prozent im Bund, ja, die sind real und die schmerzen auch", sagte Klingbeil im Interview mit der Sendung "Bericht aus Berlin". Der SPD-Chef betonte, es sei "eine schwierige Zeit". Es gebe Unsicherheiten, Kriege und Krisen. "Es gibt wahnsinnig viel Unsicherheit, die sich im Land ja breit macht." Dies schlage sich auch in der Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung nieder - "da darf man gar nicht darum herumreden".

Es müsse jetzt "alles getan werden", "dass die Bundestagswahl, die wir in 13 Monaten haben werden, anders ausgeht", betonte Klingbeil. Die SPD werde zeigen, dass sie kämpfen könne. Scholz werde dabei "vorneweg marschieren", sagte der SPD-Chef. Die Wahl im kommenden Jahr werde aber "kein Selbstläufer".

Ende Juli hatten in einer Umfrage des Instituts Forsa nur noch ein Drittel der SPD-Mitglieder angegeben, sie hielten Scholz für den richtigen Kanzlerkandidaten. Genauso viele sprachen sich für Verteidigungsminister Boris Pistorius aus.

Scholz selbst hatte darauf klargemacht, dass er erneut als Kanzlerkandidat antritt. "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte er in seiner Pressekonferenz vor der Sommerpause. Ein Journalist hatte ihn gefragt, ob er nicht dem Vorbild von US-Präsident Joe Biden folgen und auf eine erneute Kandidatur verzichten wolle.

(W.Uljanov--DTZ)

Tausende bei Solidaritätsdemo für honduranische Präsidentin

Nach dem Bekanntwerden eines Videos, das ihren Schwager offenbar bei einem Treffen mit Drogengangstern zeigt, haben sich tausende Demonstranten hinter die honduranische Präsidentin Xiomara Castro gestellt. "Xiomara ist nicht allein!" riefen ihre Anhänger bei einer Kundgebung vor dem Präsidentenpalast in Tegucigalpa am Samstag.

Scholz reist nach Usbekistan und Kasachstan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch nach Usbekistan und Kasachstan. Erste Station der Reise ist Samarkand, wo er die politische Führung Usbekistans trifft. Laut einem Bericht der Funke-Mediengruppe will Scholz mit dem zentralasiatischen Land ein Migrationsabkommen unterzeichnen. Dabei könnte es darum gehen, über Usbekistan Abschiebungen ins benachbarte Afghanistan zu ermöglichen.

Berater: Biden will sich Rest seiner Amtszeit für die Ukraine einsetzen

US-Präsident Joe Biden will nach den Worten eines wichtigen Beraters seine verbleibende Amtszeit dafür nutzen, der Ukraine eine möglichst gute Position im Konflikt mit Russland zu verschaffen. Biden wolle die Ukraine in den kommenden vier Monaten "in die bestmögliche Lage bringen, um sich durchzusetzen", sagte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, am Samstag bei der Strategiekonferenz Yalta European Strategy (YES) in Kiew.

Sechs Ausländer in Venezuela wegen angeblichen Komplotts festgenommen

Sechs Ausländer aus den USA und Europa sind in Venezuela wegen angeblicher Pläne zur "Destabilisierung" des Landes festgenommen worden. Insgesamt wurden drei US-Bürger, zwei Spanier und ein Tscheche festgenommen, wie die Regierung in Caracas am Samstag mitteilte. Die Festgenommenen hätten "Gewaltakte" gegen Präsident Nicolás Maduro und dessen Regierung geplant, sagte Innenminister Diosdado Cabello bei einer Pressekonferenz. Mehr als 400 Gewehre seien sichergestellt worden.