Deutsche Tageszeitung - SPD-Fraktion berät auf Klausurtagung über aktuelle Lage

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SPD-Fraktion berät auf Klausurtagung über aktuelle Lage

POLITIK 05.09.2024

SPD-Fraktion berät auf Klausurtagung über aktuelle Lage / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Donnerstag (13.00 Uhr) zu einer zweitägigen Klausurtagung im brandenburgischen Groß Behnitz bei Nauen zusammen. Im Mittelpunkt dürfte die aktuelle Lage nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen stehen - und zweieinhalb Wochen vor der nächsten Landtagswahl in Brandenburg.

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Weiteres Thema ist die Vorbereitung der Haushaltsberatungen im Bundestag. Eine parteiinterne Arbeitsgruppe dringt anlässlich der Klausur auf eine Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz, um mehr Investitionen zu ermöglichen. Auch die Aktuellen Beratungen zu Migration und Innerer Sicherheit dürften zur Sprache kommen. Am Freitag sind Exkursionen der Abgeordneten zu Unternehmen und Einrichtungen in verschiedenen Orten Brandenburgs geplant.

(M.Dylatov--DTZ)

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Nach dem Bekanntwerden eines Videos, das ihren Schwager offenbar bei einem Treffen mit Drogengangstern zeigt, haben sich tausende Demonstranten hinter die honduranische Präsidentin Xiomara Castro gestellt. "Xiomara ist nicht allein!" riefen ihre Anhänger bei einer Kundgebung vor dem Präsidentenpalast in Tegucigalpa am Samstag.

Scholz reist nach Usbekistan und Kasachstan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch nach Usbekistan und Kasachstan. Erste Station der Reise ist Samarkand, wo er die politische Führung Usbekistans trifft. Laut einem Bericht der Funke-Mediengruppe will Scholz mit dem zentralasiatischen Land ein Migrationsabkommen unterzeichnen. Dabei könnte es darum gehen, über Usbekistan Abschiebungen ins benachbarte Afghanistan zu ermöglichen.

Berater: Biden will sich Rest seiner Amtszeit für die Ukraine einsetzen

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Sechs Ausländer in Venezuela wegen angeblichen Komplotts festgenommen

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