Deutsche Tageszeitung - Spitze der Unionsfraktion berät auf Klausur in Brandenburg

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Spitze der Unionsfraktion berät auf Klausur in Brandenburg

POLITIK 05.09.2024

Spitze der Unionsfraktion berät auf Klausur in Brandenburg / Foto: © AFP/Archiv

Bei einer Klausurtagung im brandenburgischen Neuhardenberg will der geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ab diesem Donnerstag den Kurs für die kommenden Monate abstecken (14.00 Uhr). Bei dem zweitägigen Treffen unter Vorsitz von Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt soll es unter anderem um die Migrationspolitik gehen. Auch die Konsequenzen aus den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen dürften eine wichtige Rolle spielen.

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In beiden Ländern steht die CDU vor schwierigen Regierungsbildungen. In der Bundestagsfraktion wurde bereits Kritik an einer möglichen Zusammenarbeit mit der Wagenknecht-Partei BSW laut, die in den Landtagen von Erfurt und Dresden für eine Regierungsmehrheit gebraucht würde. Vor Beginn der Klausurtagung besuchen Merz und Dobrindt zunächst ein Zementwerk in Rüdersdorf (Statement 12.00 Uhr). Auch in Neuhardenberg wollen sie sich vor den Medien äußern (13.45 Uhr). Die Tagung endet am Freitagnachmittag.

(O.Zhukova--DTZ)

Tausende bei Solidaritätsdemo für honduranische Präsidentin

Nach dem Bekanntwerden eines Videos, das ihren Schwager offenbar bei einem Treffen mit Drogengangstern zeigt, haben sich tausende Demonstranten hinter die honduranische Präsidentin Xiomara Castro gestellt. "Xiomara ist nicht allein!" riefen ihre Anhänger bei einer Kundgebung vor dem Präsidentenpalast in Tegucigalpa am Samstag.

Scholz reist nach Usbekistan und Kasachstan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch nach Usbekistan und Kasachstan. Erste Station der Reise ist Samarkand, wo er die politische Führung Usbekistans trifft. Laut einem Bericht der Funke-Mediengruppe will Scholz mit dem zentralasiatischen Land ein Migrationsabkommen unterzeichnen. Dabei könnte es darum gehen, über Usbekistan Abschiebungen ins benachbarte Afghanistan zu ermöglichen.

Berater: Biden will sich Rest seiner Amtszeit für die Ukraine einsetzen

US-Präsident Joe Biden will nach den Worten eines wichtigen Beraters seine verbleibende Amtszeit dafür nutzen, der Ukraine eine möglichst gute Position im Konflikt mit Russland zu verschaffen. Biden wolle die Ukraine in den kommenden vier Monaten "in die bestmögliche Lage bringen, um sich durchzusetzen", sagte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, am Samstag bei der Strategiekonferenz Yalta European Strategy (YES) in Kiew.

Sechs Ausländer in Venezuela wegen angeblichen Komplotts festgenommen

Sechs Ausländer aus den USA und Europa sind in Venezuela wegen angeblicher Pläne zur "Destabilisierung" des Landes festgenommen worden. Insgesamt wurden drei US-Bürger, zwei Spanier und ein Tscheche festgenommen, wie die Regierung in Caracas am Samstag mitteilte. Die Festgenommenen hätten "Gewaltakte" gegen Präsident Nicolás Maduro und dessen Regierung geplant, sagte Innenminister Diosdado Cabello bei einer Pressekonferenz. Mehr als 400 Gewehre seien sichergestellt worden.

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