Deutsche Tageszeitung - Neue EU-Kommission: Rechtsaußen-Politiker aus Italien erhält Schlüsselposten

Neue EU-Kommission: Rechtsaußen-Politiker aus Italien erhält Schlüsselposten


Neue EU-Kommission: Rechtsaußen-Politiker aus Italien erhält Schlüsselposten
Neue EU-Kommission: Rechtsaußen-Politiker aus Italien erhält Schlüsselposten / Foto: © AFP/Archiv

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Europaparlament ihr neues Team für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Erstmals soll mit dem Italiener Raffaele Fitto ein Rechtsaußen-Politiker einen Schlüsselposten als geschäftsführender Vizekommissionspräsident bekommen, wie von der Leyen am Dienstag in Straßburg mitteilte. Fitto gehört der postfaschistischen Partei Fratelli d'Italia von Regierungschefin Giorgia Meloni an und erhält das Ressort für Regionalförderung und Reformen.

Textgröße ändern:

Der neuen Kommission gehörten 40 Prozent Frauen an und 60 Prozent Männer, sagte von der Leyen weiter. Bis zur von ihr angestrebte Gleichstellung gebe es noch viel Arbeit, räumte die CDU-Frau ein. Zum Ausgleich sind vier der insgesamt sechs Stellvertreter von der Leyens weiblich. Dazu gehört die Spanierin Teresa Ribera, die künftig für den "grünen, gerechten und wettbewerbsfähigen Wandel" zuständig ist. Österreich erhält mit dem bisherigen Finanzminister Magnus Brunner die Zuständigkeit für Migration, Frankreichs bisheriger Außenminister Stéphane Séjourné erhält das Industrie-Ressort.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Grönlands Parlament stimmt US-Sicherheitsabkommen zu

Grönlands Parlament hat am Dienstag ein wichtiges Sicherheitsabkommen mit den Vereinigten Staaten und Dänemark verabschiedet. Mit 16 Ja-Stimmen gegen keine Nein-Stimmen markiert dies einen entscheidenden Schritt zur Stärkung der regionalen Sicherheit auf der arktischen Insel.

Demokraten gewinnen in Texas Senatssitz und Gouverneursamt

Die blaue Welle, die in der vergangenen Wahlnacht bei den Midterms durch die Vereinigten Staaten zog, hat ebenfalls in Texas nicht haltgemacht. Mit James Talarico haben die Demokraten zum ersten Mal seit 1988 wieder eine Senatswahl in dem christlich-konservativen Bundesstaat gewonnen.

Mattella zur Nationalen Einheit: Appell an gemeinsame europäische Verteidigung

Im Rahmen des Tages der Nationalen Einheit und der Streitkräfte hat der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella in einem Grußwort an das Verteidigungsministerium die Bedeutung historischer Einheit und demokratischer Freiheit betont. Zugleich warnte er vor neuen Sicherheitsrisiken und forderte eine stärkere europäische Verteidigungskompetenz.

Demokraten erobern bei US-Zwischenwahlen beide Kongresskammern

Die US-Amerikaner*innen haben Präsident Donald Trump und der von ihm dominierten Republikanischen Partei in den Zwischenwahlen eine derartige Klatsche verpasst, dass selbst die sonst so wortgewaltigen US-TV-Kommentatoren kaum Worte dafür fanden. Die Demokraten haben den Republikanern weitaus mehr Sitze im Repräsentantenhaus und im Senat abgenommen, als nötig gewesen wäre, um die Kontrolle über beide Kongresskammern zu übernehmen.

Textgröße ändern: