Kreise: Ex-Europaminister Barrot soll Frankreichs Außenminister werden

Deutsche Tageszeitung - Kreise: Ex-Europaminister Barrot soll Frankreichs Außenminister werden

POLITIK 19.09.2024

Kreise: Ex-Europaminister Barrot soll Frankreichs Außenminister werden / Foto: © AFP/Archiv

Kurz vor der erwarteten Vorstellung der neuen französischen Regierung sind am Donnerstagabend in Paris erste Namen bekannt geworden. Außenminister soll der bisherige beigeordnete Europaminister Jean-Noël Barrot werden, der in seiner bisherigen Funktion auch für die deutsch-französischen Beziehungen zuständig war, wie es aus Kreisen des bisherigen Regierungslagers hieß. Verteidigungsminister Sébastien Lecornu bleibe im Amt.

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Der konservative Politiker Bruno Retailleau, bislang Fraktionschef der Republikaner im Senat, soll nach übereinstimmenden Informationen der neue Innenminister werden. Er würde damit Gérald Darmanin ablösen. Dieser hatte Interesse am Außenministerium geäußert, wird aber möglicherweise die Regierung verlassen.

Premierminister Michel Barnier traf nach "letzten Beratungen" mit Vertretern verschiedener Parteien am Abend mit Präsident Emmanuel Macron zusammen. Es wurde damit gerechnet, dass der Elysée die Regierungsmannschaft am Freitag bekannt gibt. Möglicherweise werden auch nur die wichtigsten Ministerinnen und Minister benannt. Die zweitrangigen Kabinettsposten könnten erst später besetzt werden.

Angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse und der Skepsis bei den Linken und Teilen des Präsidentenlagers gegenüber dem konservativen Premierminister hatte die Regierungsbildung sich hingezogen. Mehrere linke Politiker haben nach eigenen Aussagen Regierungsposten angeboten bekommen und abgelehnt, weil sie mit Barniers Ernennung nicht einverstanden sind. Zu den Inhalten seiner Politik wurde bislang so gut wie nichts bekannt.

(G.Khurtin--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".