Woidke verpasst denkbar knapp Direktmandat in Wahlkreis Spree-Neiße I

Deutsche Tageszeitung - Woidke verpasst denkbar knapp Direktmandat in Wahlkreis Spree-Neiße I

POLITIK 22.09.2024

Woidke verpasst denkbar knapp Direktmandat in Wahlkreis Spree-Neiße I / Foto: © AFP/Archiv

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat bei der Landtagswahl denkbar knapp ein Direktmandat verpasst. Im Wahlkreis Spree-Neiße I unterlag Woidke am Sonntag dem AfD-Direktkandidaten Steffen Kubitzki nur um sieben Stimmen, wie aus den Daten der Landeswahlleitung hervorging.

Textgröße ändern:

Woidke und Kubitzki erhielten zwar beide 41,5 Prozent der Erststimmen. Der AfD-Bewerber bekam allerdings 11.562 Stimmen und damit sieben mehr als der SPD-Ministerpräsident, der 11.555 Stimmen erhielt.

Die SPD wurde bei der Wahl in Brandenburg insgesamt stärkste Kraft, knapp vor der AfD. Auf den dritten Platz kam das erst vor wenigen Monaten gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die CDU erreichte lediglich Platz vier und ihr bislang schlechtestes Ergebnis in Brandenburg. Die Grünen, die Linke und die Freien Wähler verpassten die Fünfprozenthürde.

(O.Zhukova--DTZ)

Human Rights Watch prangert "Massentötungen" durch M23-Miliz in DR Kongo an

In der Demokratischen Republik Kongo sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) Zivilisten durch die von Ruanda unterstützte M23-Miliz hingerichtet worden. Unter Berufung auf Augenzeugen erklärte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag, sie habe "glaubwürdige Informationen" über "Massentötungen" an mindestens 21 Zivilisten in der Region Goma. Basierend auf 22 Zeugenaussagen, Fotos und Videos beschuldigte HRW die Miliz der Kriegsverbrechen.

"Widerlich": Musk kritisiert Trumps Steuergesetz scharf

Wenige Tage nach seinem Rückzug als Berater von US-Präsident Donald Trump hat der Technologie-Unternehmer Elon Musk massive Kritik an den Haushaltsplänen des Republikaners geübt. Der Gesetzentwurf, der derzeit zur Beratung im US-Senat liegt, sei "unverschämt" und "widerlich", schrieb Musk am Dienstag in seinem Onlinedienst X. So scharf hatte sich Musk seit Jahren nicht mehr über Trump geäußert.

Mitte-Links-Kandidat Lee gewinnt Präsidentschaftswahl in Südkorea

Der Mitte-Links-Kandidat Lee Jae Myung hat die Präsidentschaftswahl in Südkorea gewonnen. Nach Auszählung von mehr als 98 Prozent der Stimmen lag der Oppositionschef uneinholbar vor seinem konservativen Rivalen Kim Moon Soo, wie aus Daten der Nationalen Wahlbehörde vom Mittwoch (Ortszeit) hervorging. Die vorgezogene Wahl fand statt, nachdem der frühere konservative Staatschef Yoon Suk Yeol wegen der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts im Dezember vom Parlament abgesetzt worden war.

Weißes Haus: Trump reist Ende Juni zum Nato-Gipfel nach Den Haag

US-Präsident Donald Trump reist Ende Juni zum Nato-Gipfel nach Den Haag. Das bestätigte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Dienstag in Washington. Bei dem Gipfel in den Niederlanden am 24. und 25. Juni dürften die Staats- und Regierungchefs des Bündnisses wie von Trump gefordert beschließen, ihre Verteidigungsausgaben mittelfristig auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Derzeit liegt die sogenannte Nato-Quote bei zwei Prozent.