US-Regierung verbietet Autos mit bestimmter Technologie aus China und Russland

Deutsche Tageszeitung - US-Regierung verbietet Autos mit bestimmter Technologie aus China und Russland

POLITIK 23.09.2024

US-Regierung verbietet Autos mit bestimmter Technologie aus China und Russland / Foto: © AFP

Die US-Regierung will den Verkauf in den USA von Autos mit einer bestimmten IT-Technologie aus China und Russland verbieten. Wie das US-Handelsministerium in Washington am Montag mitteilte, soll dieses Verbot aus Gründen der nationalen Sicherheit erlassen werden.

Textgröße ändern:

In einer Stellungnahme der Abteilung des Ministeriums für Industrie und Sicherheit hieß es, ein "böswilliger Zugriff auf diese Systeme" könne es Gegnern erlauben, in den USA sensibelste Daten abzugreifen. Dies könne es ermöglichen, "Autos auf amerikanischen Straßen aus der Ferne zu manipulieren".

Das Handelsministerium gab zunächst nicht an, welche Hersteller oder Modelle von dem Verbot betroffen sein werden. China hatte angesichts von Berichten über das geplante Verbot die US-Regierung davor gewarnt, "diskriminierende Maßnahmen" gegen seine Unternehme zu ergreifen.

(U.Beriyev--DTZ)

Studie sieht weiter große Defizite bei Europas Aufrüstung

Europas Aufrüstungsbemühungen leiden einer Studie zufolge weiter unter großen Defiziten. Die deutlich erhöhten Rüstungsausgaben würden deshalb "nicht automatisch zu der gewünschten größeren Kriegstüchtigkeit im Jahr 2030 führen", erklärten das Kiel Institut für Weltwirtschaft und die Brüsseler Denkfabrik Bruegel in einer am Freitag veröffentlichten Untersuchung. Demnach fehlt es in Europa an Wettbewerb zwischen den Waffenproduzenten, gemeinsamer Beschaffung und einem Fokus auf moderne Technologien.

Warken will Masken-Bericht doch dem Ausschuss vorlegen - mit geschwärzten Stellen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will den bislang unveröffentlichten Bericht zur Maskenbeschaffung nun doch dem Bundestags-Haushaltsausschuss vorlegen - allerdings mit geschwärzten Passagen. "Ich habe beschlossen, den Bericht in der kommenden Sitzungswoche dem Haushaltsausschuss des Bundestages offenzulegen", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Freitag. Warken sowie Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), gegen den sich die Vorwürfe im Gutachten richten, wollen zudem im Ausschuss Stellung nehmen.

Auslandssender Deutsche Welle wird erstmals von Intendantin geführt

Der öffentlich-rechtliche Auslandssender Deutsche Welle (DW) wird künftig erstmals von einer Intendantin geführt. Der DW-Rundfunkrat wählte nach Senderangaben am Freitag die bisherige DW-Verwaltungschefin Barbara Massing zur Nachfolgerin des langjährigen Intendanten Peter Limbourg. Die Übergabe der Leitungsaufgaben erfolgt am 1. Oktober.

Regierungssprecher verteidigt acht Stellen für Büro von Altkanzler Scholz

Die Bundesregierung hat den Bedarf von acht Stellen für das Büro von Altkanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt und mit dem Großthema Ukraine-Krieg begründet. Scholz habe als "zentrales Arbeitsthema seiner Kanzlerschaft" den Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie die deutsche Zeitenwende gehabt, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag in Berlin. "Deswegen ist es mehr als nachvollziehbar, dass er sich auch in der Zeit nach der Kanzlerschaft mit diesem Thema weiter beschäftigen wird."