Österreichs Präsident Van der Bellen empfängt nach Parlamentswahl FPÖ-Chef Kickl

Deutsche Tageszeitung - Österreichs Präsident Van der Bellen empfängt nach Parlamentswahl FPÖ-Chef Kickl

POLITIK 04.10.2024

Österreichs Präsident Van der Bellen empfängt nach Parlamentswahl FPÖ-Chef Kickl / Foto: © APA/AFP/Archiv

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich wird Parteichef Herbert Kickl am Freitag (13.00 Uhr) von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen. Nachdem seine FPÖ bei der Parlamentswahl am Sonntag mit rund 29 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden war, beansprucht Kickl das Kanzleramt für sich. Der direkt gewählte Bundespräsident ist laut Verfassung jedoch nicht verpflichtet, dem Kandidaten der stärksten Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben.

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Kickl gab sich am Mittwochabend optimistisch. Ihm seien Demokratie und Menschen- sowie Grund- und Freiheitsrechte ebenso wichtig wie Van der Bellen, sagte der für seinen stramm rechten Kurs bekannte FPÖ-Chef nach Angaben der österreichischen Nachrichtenagentur AFP. Van der Bellen hatte nach der Wahl betont, "dass bei der Regierungsbildung die Grundpfeiler unserer liberalen Demokratie respektiert werden" müssten. Außerdem sei eine Parlamentsmehrheit von mindestens 50 Prozent vonnöten. Nach der Parlamentswahl hatten die anderen großen Parteien bekräftigt, dass sie nicht zu einer Koalition unter einem Kanzler Kickl bereit seien. Die Parteichefs der anderen großen Parteien empfängt Van der Bellen am Montag und Dienstag.

(P.Hansen--DTZ)

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