Scholz fürchtet abnehmende politische Stabilität in Deutschland

Deutsche Tageszeitung - Scholz fürchtet abnehmende politische Stabilität in Deutschland

POLITIK 09.10.2024

Scholz fürchtet abnehmende politische Stabilität in Deutschland / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fürchtet für die kommenden Jahre eine Phase abnehmender politischer Stabilität in Deutschland. Er habe "manchmal Zahnschmerzen bei dem Gefühl, wie das wohl die nächsten zehn, 20 Jahre sein wird", sagte Scholz in einem RTL-Interview, das am Dienstagabend ausgestrahlt werden soll. Die Bildung stabiler Regierungsmehrheiten im Bundestag werde schwieriger werden, sagte Scholz voraus.

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"Wir werden ja keine Regierung mehr haben, wie wir sie in früheren Jahrzehnten gewohnt waren: eine Partei mit sehr vielen Stimmen und eine kleinere Partei", sagte er. Es werde "sehr viele Regierungen geben, die aus mehreren Parteien gebildet werden, und da sind Kompromisse notwendig".

Er selbst habe weiterhin genug Energie für sein Amt als Bundeskanzler in seiner Drei-Parteien-Koalition, beteuerte Scholz. "Die Kraft fehlt nicht, es ist allerdings schwer und wird auch schwer bleiben."

(B.Izyumov--DTZ)

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.