Deutsche Tageszeitung - Söder gegen Bündnisse mit Grünen und BSW auf Bundesebene

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Söder gegen Bündnisse mit Grünen und BSW auf Bundesebene

POLITIK 11.10.2024

Söder gegen Bündnisse mit Grünen und BSW auf Bundesebene / Foto: © AFP

CSU-Chef Markus Söder hat auf dem Parteitag der Christsozialen in Augsburg Koalitionen auf Bundesebene mit den Grünen und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgeschlossen. "Natürlich reden wir mit allen. Aber koalieren ist etwas anderes", sagte Söder am Freitag zu den auch in seiner Partei laufenden Debatten, eine Koalition mit den Grünen nicht vorzeitig auszuschließen. Dies hatte CSU-Vize Manfred Weber gefordert - Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz schließt Schwarz-Grün im Bund bislang nur für den jetzigen Moment aus.

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Söder lehnt seit längerem Schwarz-Grün ab und hat auch angekündigt, nach der nächsten Bundestagswahl eine solche Koalition mit den Stimmen der CSU innerhalb der Fraktionsgemeinschaft aus CDU und CSU zu verhindern. Auf dem Parteitag sagte Söder nun, die Grünen seien ein wichtiger Bestandteil der Demokratie in Deutschland - aber nur für die Opposition, "nicht für die Regierung".

Trotz der nach den Landtagswahlen im Osten Deutschlands wahrscheinlich gewordenen Beteiligung des BSW an Landesregierungen sprach sich Söder auf Bundesebene gegen eine Zusammenarbeit mit der Partei aus. "Für uns gilt eigentlich auf Bundesebene eine Unvereinbarkeit mit diesem alten Sozialistenclub." Mit dem BSW sitze Russlands Präsident Wladimir Putin mit am Tisch einer Regierung. In Richtung der Parteigründerin Wagenknecht sagte der CSU-Vorsitzende, "der Teufel trägt halt doch manchmal Prada".

(N.Loginovsky--DTZ)

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