"Ob absichtlich oder nicht": Pistorius verurteilt Gewalt gegen Unifil-Soldaten

Deutsche Tageszeitung - "Ob absichtlich oder nicht": Pistorius verurteilt Gewalt gegen Unifil-Soldaten

POLITIK 16.10.2024

"Ob absichtlich oder nicht": Pistorius verurteilt Gewalt gegen Unifil-Soldaten / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Israel wegen der Gewalt gegen Soldaten der UN-Friedensmission im Libanon (Unifil) kritisiert. Bei einem Treffen mit seinem niederländischen Kollegen Ruben Brekelmans in Berlin sagte Pistorius am Mittwoch, "ganz gleich, ob es absichtliche Angriffe" Israels auf die Blauhelmsoldaten oder "versehentliche Fehler (...) von einzelnen Kräften" seien, hätten solche Vorfälle "unmittelbar und direkt aufzuhören".

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Es müsse "klar sein, das unsere Blauhelmkräfte dort (...) sicher sind, soweit man sicher sein kann in solch einem Gebiet", fügte Pistorius hinzu. Die Bundesregierung mache dies Israel auch "sehr, sehr deutlich".

Andererseits werde Deutschland nicht eigenmächtig über einen Abzug seiner Unifil-Soldaten entscheiden, versicherte der Bundesverteidigungsminister. Es gebe hier von deutscher Seite "keine Alleingänge". "Wir werden nicht aus uns heraus sagen, wir ziehen uns zurück, weil dies oder jenes ist", versicherte Pistorius. Auf der anderen Seite sei auch die Aufforderung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Unifil-Soldaten zu verlegen oder abzuziehen, "richtigerweise abgelehnt" worden. "Unifil jetzt abzuziehen wäre ein falsches Signal", mahnte Pistorius.

Im eskalierenden Konflikt zwischen der israelischen Armee und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon gerät die dortige UN-Friedenstruppe verstärkt zwischen die Fronten. Vergangene Woche waren fünf Blauhelmsoldaten bei israelischen Armeeeinsätzen im Südlibanon verletzt worden, was international Empörung auslöste

Die Unifil-Friedenstruppe ist seit 1978 im Libanon stationiert, sie umfasst mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte. Zu den am stärksten beteiligten europäischen Ländern zählen Italien mit gut 1000 Soldaten, Spanien mit etwa 680 und Frankreich mit 670. Die Bundeswehr ist an dem maritimen Einsatzverband der Unifil beteiligt, der Waffenschmuggel auf dem Seeweg unterbinden soll.

(W.Uljanov--DTZ)

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