Deutsche Tageszeitung - US-Präsident Biden in Deutschland gelandet

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US-Präsident Biden in Deutschland gelandet

POLITIK 17.10.2024

US-Präsident Biden in Deutschland gelandet / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden ist zu seinem Besuch in Deutschland gelandet. Die in Washington gestartete Präsidentenmaschine Air Force One erreichte am Donnerstagabend den Flughafen in Berlin. Am Freitag wird Biden zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Dort erhält der US-Präsident mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland die höchste deutsche Ehrung. Mit der Ehrung sollen laut dem Bundespräsidialamt die Verdienste Bidens "um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis" gewürdigt werden.

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Später ist Biden bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Gast. Nach Angaben des Weißen Hauses ist auch ein Treffen im sogenannten Quad-Format von Scholz, Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer geplant. Zentrales Thema von Bidens Gesprächen in Berlin dürfte die Unterstützung der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland sein. Auch der eskalierende Nahost-Konflikt dürfte erörtert werden. Am späten Nachmittag reist Biden bereits wieder ab.

Ursprünglich hatte Biden bereits vergangene Woche zu einem mehrtägigen Staatsbesuch nach Deutschland kommen und dabei auch einen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein abhalten wollen. Wegen des Hurrikans "Milton" verschob und verkürzte der im Januar aus dem Amt scheidende Präsident seinen Abschiedsbesuch jedoch.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Linke in Berlin stimmt für Koalitionsverhandlungen - Auftakt am Montag

Rund sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus beginnen am Montag in Berlin die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD. Ein Landesparteitag des Wahlsiegers Linke machte am Samstag den Weg dafür frei und stimmte mit überwältigender Mehrheit für die Gespräche. In der Debatte davor gab es breite Zustimmung für Spitzenkandidatin Elif Eralp, die Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will. Unterdessen warnte die frühere CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Regierungen der Linken sowie der AfD.

Ausschreitungen nach "GenZ"-Protesten: Dobrindt lobt Polizeikonzept

Trotz Ausschreitungen in einzelnen Städten ist die Strategie deutscher Sicherheitskräfte bei den "GenZ"-Protesten nach einer ersten Einschätzung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgegangen. "Gewaltexzesse wie in Paris wurden dank unserer hoch engagierten Polizeikräfte verhindert", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung am Sonntag. "Das Einsatzkonzept der Polizei mit massiver Präsenz und dezentraler Kräfteaufstellung ist aufgegangen", fügte er hinzu.

Rubio: USA waren "nicht direkt" an Bolsonaro-Flucht aus Brasilien beteiligt

US-Außenminister Marco Rubio hat eine Beteiligung Washingtons an der Flucht des bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro bestritten. "Die US-Regierung war nicht direkt beteiligt" an den Vorkehrungen, die Bolsonaro für seine Ausreise aus Brasilien getroffen habe, sagte Rubio am Samstag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz beim G20-Außenministertreffen in Atlanta.

Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien begonnen

Vor dem Hintergrund einer Reihe von Drohnenangriffen auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer hat in Bulgarien die Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Die Wahllokale in dem osteuropäischen Land öffneten am Sonntag um 7.00 Uhr (Ortszeit, 6.00 Uhr MEZ) und bleiben bis 20.00 Uhr geöffnet. Die russlandfreundliche derzeitige Präsidentin Ilijana Jotowa steht ihrem prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow gegenüber.

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