Deutsche Tageszeitung - Meinungsverschiedenheiten zu Nahost bei Scholz-Besuch in der Türkei

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Meinungsverschiedenheiten zu Nahost bei Scholz-Besuch in der Türkei

POLITIK 19.10.2024

Meinungsverschiedenheiten zu Nahost bei Scholz-Besuch in der Türkei / Foto: © AFP

Bei einem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Istanbul sind erneut Meinungsverschiedenheiten mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu den Konflikten im Nahen Osten deutlich geworden. "Es ist kein Geheimnis, dass wir da auch unterschiedliche Sichtweisen auf Israel haben", sagte Scholz am Samstag.

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"Der mörderische Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober war ein furchtbares Verbrechen und hat natürlich auch die Bewohnerinnen und Bewohner in Gaza in ein furchtbares Unglück gestürzt", fuhr Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Erdogan fort. "Klar ist: Gegen einen solchen Angriff muss man sich verteidigen können."

Der türkische Staatschef sagte indessen: "Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um den nötigen Druck auf Israel auszuüben." Der "aggressiven Politik Israels" müsse "ein Ende" gesetzt werden.

Scholz betonte jedoch auch Gemeinsamkeiten. "Wir sind uns einig, dass Deeskalation, ein Waffenstillstand und politische Lösungen notwendig sind, um einen Flächenbrand im Nahen Osten zu verhindern." Es brauche einen "glaubwürdigen politischen Prozess hin zu einer Zweistaatenlösung". Der Kanzler sagte: "Darum bemühen wir uns weiterhin, trotz aller Rückschläge, die wir auch sehen."

Die Zweistaatenlösung sieht einen eigenen Staat für die Palästinenser vor, der friedlich an der Seite Israels koexistiert.

Ergodan ist seit Beginn des Gaza-Krieges einer der schärfsten Kritiker Israels. Die radikalislamische Hamas, die mit ihrem Großangriff auf Israel den Krieg ausgelöst hatte, betrachtet Erdogan als "Widerstandsgruppe". Den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu verglich Erdogan mit Adolf Hitler.

(V.Sørensen--DTZ)

Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien

In Bulgarien entscheidet sich am Sonntag in einer Stichwahl, wer künftig an der Spitze des Staates steht. Die russlandfreundliche derzeitige Präsidentin Ilijana Jotowa steht dabei ihrem prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow gegenüber. Im ersten Durchgang vor einer Woche lag Jotowa mit 35 Prozent der Stimmen nur knapp vor Gjurow, der auf 32 Prozent kam.

Trump bringt Angriffe auf weitere Ziele im Iran ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat mögliche neue Angriffe auf Ziele im Iran ins Spiel gebracht. "Wir haben ihr Atomprogramm ausgeschaltet. Wir müssen uns noch um, ich würde sagen, ein oder zwei Anlagen kümmern, aber das können wir in zehn Minuten erledigen", sagte Trump am Samstag vor Journalisten auf seinem Anwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida.

Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich - insgesamt 565 Festnahmen

Bei Ausschreitungen am Rande landesweiter Massenproteste in Frankreich sind am Samstag 565 Menschen festgenommen worden. Dies teilte das französische Innenministerium am Abend mit. In Paris wurden zudem fünf Sicherheitskräfte verletzt, darunter drei durch Molotowcocktails, wie die Polizeipräfektur mitteilte. Bei einem der Angriffe geriet die Uniform eines Gendarmen durch einen Molotowcocktail in Brand.

Ausschreitungen nach Jugendprotesten in Frankfurt - mehr als 30 Festnahmen

Nach zunächst weitgehend friedlichen Jugendprotesten ist es am Samstagabend in der Innenstadt von Frankfurt am Main zu schweren Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizisten und Plünderungen gekommen. Nach Angaben der Polizei bewarfen Randalierer Einsatzkräfte mit Molotowcocktails und schlugen die Fensterscheiben mehrerer Geschäfte ein, darunter die eines Waffenladens. Bis zum späten Abend wurden demnach mehr als 30 Menschen vorläufig festgenommen.

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