Im Referendum über EU-Beitritt Moldaus zeichnet sich ein knapper Ausgang ab

Deutsche Tageszeitung - Im Referendum über EU-Beitritt Moldaus zeichnet sich ein knapper Ausgang ab

POLITIK 21.10.2024

Im Referendum über EU-Beitritt Moldaus zeichnet sich ein knapper Ausgang ab / Foto: © AFP

Im Referendum über einen EU-Beitritt Moldaus zeichnet sich ein äußerst knapper Ausgang ab. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen hatten die Ja-Stimmen eine knappe Führung von 50,03 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte. Zunächst hatten während der Auszählung die Nein-Stimmen überwogen. Die pro-europäische Staatschefin Maia Sandu hatte einen "beispiellosen Angriff auf die Freiheit und Demokratie in unserem Land" dafür verantwortlich gemacht.

Textgröße ändern:

Bei der zeitgleich stattfindenden Präsidentschaftswahl lag Sandu Teilergebnissen zufolge mit 38 Prozent vorn. Der Kandidat der russlandfreundlichen Sozialisten, Alexandr Stoianoglo, war jedoch mit knapp 29 Prozent der Stimmen erfolgreicher als erwartet. Gegen ihn tritt Sandu voraussichtlich am 3. November in einer Stichwahl an.

Nach Einschätzung des moldauischen Politikinstituts WatchDog hat Moskau allein in diesem Jahr mehr als 100 Millionen Dollar (92 Millionen Euro) für Einmischungen in die moldauische Politik ausgegeben. Der Kreml wies alle Vorwürfe "kategorisch" zurück. Moldau grenzt an die Ukraine und an Rumänien. Seit dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Februar 2022 befürchten viele Moldauer, dass Russland ihr Land als nächstes angreifen könnte.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Ausschreitungen nach Jugendprotesten in Frankfurt - mehr als 30 Festnahmen

Nach zunächst weitgehend friedlichen Jugendprotesten ist es am Samstagabend in der Innenstadt von Frankfurt am Main zu schweren Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizisten und Plünderungen gekommen. Nach Angaben der Polizei bewarfen Randalierer Einsatzkräfte mit Molotowcocktails und schlugen die Fensterscheiben mehrerer Geschäfte ein, darunter die eines Waffenladens. Bis zum späten Abend wurden demnach mehr als 30 Menschen vorläufig festgenommen.

Ausschreitungen nach "GenZ"-Protest in Berlin: 27 leichtverletzte Polizisten und viele Festnahmen

Bei Ausschreitungen nach Jugendprotesten der bundesweiten Initiative "GenZ regelt" sind in Berlin nach Polizeiangaben 27 Beamte leicht verletzt worden. Ein Polizeisprecher sagte am späten Samstagabend, bei einer Versammlung mit bis zu 3500 Teilnehmern, die am Rosenthaler Platz in Berlin-Mitte begonnen hatte, sei es zu "zahlreichen Straftaten" gekommen. Darunter seien Sachbeschädigung, Körperverletzung sowie Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz.

Demonstranten in Israel fordern Zusammenarbeit von Opposition mit arabischen Parteien

In Israel haben hunderte Menschen nach der Parlamentswahl eine Zusammenarbeit der Opposition mit arabischen Parteien gefordert, um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von der Macht zu verdrängen. In Tel Aviv gingen die Demonstranten am Samstagabend mit Plakaten mit Aufschriften wie "Araber und Juden werden nur zusammen gewinnen" und "Es gibt eine Mehrheit für den Wandel" auf die Straße.

Deutsche Tageszeitung - Im Referendum über EU-Beitritt Moldaus zeichnet sich ein knapper Ausgang ab