Deutsche Tageszeitung - Vietnams Parlament ernennt Armeegeneral Cuoang zum neuen Präsidenten

Wetter - Berlin 7°C

Vietnams Parlament ernennt Armeegeneral Cuoang zum neuen Präsidenten

POLITIK 21.10.2024

Vietnams Parlament ernennt Armeegeneral Cuoang zum neuen Präsidenten / Foto: © AFP

In Vietnam hat das Parlament hat den Armeegeneral Luong Cuong zum neuen Staatsoberhaupt ernannt. Alle 440 Mitglieder der Nationalversammlung stimmten am Montag für Cuong, wie das Staatsfernsehen berichtete. Er folgt auf To Lam, der das Präsidentenamt unüblicherweise neben seiner Funktion als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) ausgeübt hatte.

Textgröße ändern:

Cuong ist der vierte Präsident des südostasiatischen Landes binnen zwei Jahren. Der vietnamesische Präsident übernimmt hauptsächlich repräsentative Aufgaben, darunter Treffen mit ausländischen Staatschefs. Als Generalsekretär der KPV bleibt Lam der mächtigste Mann im Staat.

Im März war der damalige Präsident Vo Van Thuong im Zusammenhang mit einem Korruptionsskandal zurückgetreten. Thuang war erst ein Jahr zuvor ins höchste Staatsamt gewählt worden, nachdem sein Vorgänger Nguyen Xuan Phuc ebenfalls wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war.

Lam kündigte am Montag in seiner ersten Rede vor dem Parlament seit seinem Antritt als Parteichef im August an, den Kampf gegen die Korruption im Land weiterzuführen. Experten zufolge nutzte Lam die Korruptionsermittlungen, um politische Rivalen auszuschalten. Im vergangenen Jahr seien mehr als 10.000 Menschen in rund 4800 Prozessen vor Gericht gestellt worden, zitierten Staatsmedien Vietnams obersten Richter Le Minh Tri.

(A.Stefanowych--DTZ)

Ausschreitungen nach "GenZ"-Protest in Berlin: 27 leichtverletzte Polizisten und viele Festnahmen

Bei Ausschreitungen nach Jugendprotesten der bundesweiten Initiative "GenZ regelt" sind in Berlin nach Polizeiangaben 27 Beamte leicht verletzt worden. Ein Polizeisprecher sagte am späten Samstagabend, bei einer Versammlung mit bis zu 3500 Teilnehmern, die am Rosenthaler Platz in Berlin-Mitte begonnen hatte, sei es zu "zahlreichen Straftaten" gekommen. Darunter seien Sachbeschädigung, Körperverletzung sowie Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz.

Demonstranten in Israel fordern Zusammenarbeit von Opposition mit arabischen Parteien

In Israel haben hunderte Menschen nach der Parlamentswahl eine Zusammenarbeit der Opposition mit arabischen Parteien gefordert, um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von der Macht zu verdrängen. In Tel Aviv gingen die Demonstranten am Samstagabend mit Plakaten mit Aufschriften wie "Araber und Juden werden nur zusammen gewinnen" und "Es gibt eine Mehrheit für den Wandel" auf die Straße.

Mehr als 500 Festnahmen am Rande von Protesten in Frankreich

Bei Ausschreitungen am Rande der landesweiten Proteste in Frankreich sind mehr als 500 Menschen festgenommen worden. Innenminister Laurent Nuñez sprach am Samstagabend von 520 Festnahmen. Die Zahl dürfte demnach im Verlauf des Abends noch steigen.

US-Außenminister: Trump hat noch keine Entscheidung über neue Iran-Angriffe getroffen

US-Präsident Donald Trump hat nach Worten seines Außenministers Marco Rubio noch keine Entscheidung über mögliche neue Angriffe auf den Iran getroffen. "Wir können militärische Ziele erreichen, wenn wir das wollen", sagte Rubio am Samstag bei einer Pressekonferenz beim G20-Außenministertreffen in der US-Großstadt Atlanta. "Er (Trump) hat noch keine Entscheidung getroffen." Die USA würden das Thema nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Textgröße ändern: