Scholz zu Ampel-Streit: "Da sollte sich keiner einfach in die Büsche schlagen"

Deutsche Tageszeitung - Scholz zu Ampel-Streit: "Da sollte sich keiner einfach in die Büsche schlagen"

POLITIK 24.10.2024

Scholz zu Ampel-Streit: "Da sollte sich keiner einfach in die Büsche schlagen" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ampel-Parteien zur Disziplin in der Regierungskoalition aufgefordert. "Da sollte sich keiner einfach in die Büsche schlagen. Mein Stil ist das jedenfalls nicht", sagte Scholz am Donnerstag in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Scholz sagte mit Blick auf die zerstrittene Koalition, es sei "schon manchmal sehr schwer, all die vielen Streitigkeiten durchzustehen und alles dafür zu tun, dass gute Ergebnisse dabei herauskommen".

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Der Kanzler verwies darauf, dass CDU, Grüne und FDP 2017 daran gescheitert waren, eine Jamaika-Koalition zu bilden. "Wir haben die Regierungsbildung geschafft, aber es ist eben auch entsprechend schwierig. Da will ich auch gar keinen Hehl draus machen", sagte Scholz.

Eines der Ampel-Projekte, die kürzlich für Streit in der Koalition sorgten, war das Rentenpaket. Scholz versicherte aber: "Das Gesetzgebungsvorhaben hat die Bundesregierung in den Deutschen Bundestag eingebracht, das wird auch dieses Jahr beschlossen." Das sei "klar vereinbart".

Mit Blick auf den Widerstand gegen das Rentenpaket aus der FDP sagte Scholz weiter: "Das ist Koalitionsvereinbarung, das steht im Koalitionsvertrag. Das Gesetz ist im Deutschen Bundestag eingebracht und das ist die Voraussetzung für unser Miteinander gewesen. Das weiß jeder."

Auch in der Wirtschafts- und Finanzpolitik gibt es in der Koalition unterschiedliche Auffassungen. Scholz lädt in der kommenden Woche Unternehmen, Industrievertreter und Gewerkschaften zu einem Gipfel ins Kanzleramt ein. Er forderte Vertraulichkeit bei den Gesprächen ein. "Ich möchte, dass es eine vertrauliche Diskussion gibt, in der nicht jeder vorher sagt, was er fordert, wie es während der Sitzung war und hinterher darüber berichtet, was jetzt als nächstes kommt", sagte Scholz. Ziel müsse es sein, "ein gemeinsames Verständnis zu entwickeln".

(W.Novokshonov--DTZ)

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