Deutsche Tageszeitung - Parlaments- und Präsidentschaftswahl im südafrkanischen Botsuana

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Parlaments- und Präsidentschaftswahl im südafrkanischen Botsuana

POLITIK 30.10.2024

Parlaments- und Präsidentschaftswahl im südafrkanischen Botsuana / Foto: © AFP

Im südafrikanischen Botsuana sind am Mittwoch Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten worden. Mehr als eine Million registrierte Wählerinnen und Wähler waren aufgerufen, die 61 Parlamentssitze neu zu vergeben und zwischen den vier Präsidentschaftskandidaten zu entscheiden. In der Hauptstadt Gaborone stellten sich einige Bürger bereits Stunden vor Öffnung der Wahllokale an. Mit den Wahlergebnissen wird für Donnerstagabend gerechnet.

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Staatschef Mokgweetsi Masisi strebt ein zweites fünfjähriges Mandat an. Er war 2019 mit 52 Prozent der Stimmen in das Präsidentenamt gewählt worden. Seine Demokratische Partei Botsuanas (BDP) regiert das Land bereits seit Botsuanas Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1966.

Die Opposition wirft der Unabhängigen Wahlbehörde IEC vor, zugunsten des Regierungslagers zu agieren. So habe sie keine digitale Version der Wählerlisten zur Verfügung gestellt, bei der vorzeitigen Stimmabgabe habe es außerdem an Stimmzetteln gemangelt.

Das Oppositionslager ist allerdings zersplittert. So verließen vor dem Urnengang zwei Parteien das größte Oppositionsbündnis der linksgerichteten UDC unter der Führung des Menschenrechtsanwalts Duma Boko und stellten eigene Präsidentschaftskandidaten auf.

Zu den bestimmenden Wahlkampfthemen gehörte die schwächelnde Wirtschaft und die zunehmende Arbeitslosigkeit, die mittlerweile bei 27 Prozent liegt. Die Regierung begründet dies mit den Auswirkungen der Corona-Krise, die die Nachfrage nach Diamanten, einem wichtigen Exportgut des Landes, habe zurückgehen lassen

In Botsuana leben nur etwa 2,6 Millionen Menschen. Das Land gilt als eine der stabilsten Demokratien des afrikanischen Kontinents.

(V.Sørensen--DTZ)

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