SPD-Generalsekretär Miersch zu Ampel-Streit: "Alle müssen sich am Riemen reißen"

Deutsche Tageszeitung - SPD-Generalsekretär Miersch zu Ampel-Streit: "Alle müssen sich am Riemen reißen"

POLITIK 04.11.2024

SPD-Generalsekretär Miersch zu Ampel-Streit: "Alle müssen sich am Riemen reißen" / Foto: © AFP/Archiv

Im Dauerstreit der Ampel-Koalition hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch an das Verantwortungsbewusstsein der Koalitionspartner appelliert. "Alle müssen sich am Riemen reißen. Weglaufen gilt nicht", sagte Miersch am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Er halte nichts davon, "hier in irgendeiner Form ein Ende an die Wand zu malen".

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In anderen Krisensituationen hätten die drei Parteien SPD, Grüne und FDP bereits bewiesen, dass sie gemeinsame Wege finden könnten, sagte Miersch. Das erwarte er nun auch von allen. "Wir haben eine verdammte Verantwortung in diesen schwierigen Zeiten", betonte er.

Wegen eines Streits über die Wirtschafts- und Finanzpolitik kriselt es in der Koalition, er heizte die Debatte über ein mögliches Zerbrechen der Bundesregierung wieder an.

Vergangene Woche wurde ein Grundsatzpapier von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bekannt, dessen Forderungen dem bisherigen Kurs der Bundesregierung teilweise widersprechen. Am Montag will Lindner seine Gespräche mit Wirtschaftsvertretern fortsetzen.

Am Sonntagabend traf sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit der Spitze seiner Partei und mit Lindner im Kanzleramt. Dabei ging es "um die Situation", wie Miersch sagte. "Es sind viele Briefe geschrieben worden, jetzt muss miteinander geredet werden."

(A.Stefanowych--DTZ)

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US-Präsident Donald Trump hat auf zwei Wahlkampfauftritte vor den Zwischenwahlen zum Kongress verzichtet. Trump sage zwei seiner letzten Wahlkampfveranstaltungen vor den Midterms ab, teilte seine Republikanische Partei am Donnerstag (Ortszeit) mit. Anstelle der Veranstaltungen in Kansas und Iowa werde der Präsident eine "große Anzahl" virtueller "Telerallyes" in zahlreichen Bundesstaaten abhalten. Trumps letzte Wahlkampfveranstaltung soll nun am Freitag in Florida stattfinden.

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Südkorea und Deutschland sollen sich laut Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gemeinsam für die Entwicklung von Zukunftstechnologien und den Schutz kritischer Lieferketten einsetzen. Dies teilte Merz am Freitag zur Eröffnung der 19. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft in Seoul mit. Gemeinsam stünden die beiden Staaten einer autokratischen Machtpolitik sowie der Verletzung internationalen Völkerrechts entgegen. Die dynamische geopolitische Lage lasse gleichgesinnten Staaten die Möglichkeit, näher zusammenzurücken und widerstandsfähige Partnerschaften zu bilden.

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