AfD-Abgeordneter fällt erneut bei Wahl zur Stiftung für Holocaust-Mahnmal durch

Deutsche Tageszeitung - AfD-Abgeordneter fällt erneut bei Wahl zur Stiftung für Holocaust-Mahnmal durch

POLITIK 21.02.2019

AfD-Abgeordneter fällt erneut bei Wahl zur Stiftung für Holocaust-Mahnmal durch / Foto: ©

Auch beim dritten Anlauf ist der AfD-Abgeordnete Uwe Witt bei seiner angestrebten Wahl ins Kuratorium der Stiftung für das Berliner Holocaust-Denkmal gescheitert: Bei der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag verfehlte der Kandidat der AfD die erforderliche Mehrheit deutlich. Die anderen Fraktionen sprachen sich nahezu geschlossen gegen Witt aus, nur aus den Reihen von CDU und CSU gab es einige Enthaltungen.

Anzeige

Textgröße ändern:

Der Bundestag hatte die von ihm in das Kuratorium zu entsendenden Mitglieder am 8. November 2018 gewählt. Witt war bereits damals durchgefallen. Ende Januar scheiterte er ein zweites Mal. Die AfD hat bereits angekündigt, für den Fall einer erneuten Nicht-Wahl ihren Kandidaten Witt wieder aufstellen zu wollen.

Das Kuratorium beschließt über alle grundsätzlichen Fragen, die zum Aufgabenbereich der Stiftung gehören. Es bestellt den Direktor und den Beirat. Unter anderem entsenden die Fraktionen des Bundestags, die Bundesregierung, das Land Berlin und der Zentralrat der Juden in Deutschland Vertreter in das Kuratorium.

(V.Korablyov--DTZ)

Außenminister: Iran wird "mit allen notwendigen Mitteln" auf US-Angriff reagieren

Der Iran will "mit allen notwendigen Mitteln" auf die US-Angriffe auf Atomanlagen reagieren. Die USA hätten "eine sehr dicke rote Linie" überschritten und die Diplomatie "in die Luft gesprengt", erklärte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Sonntag in Istanbul. Sein Land werde sich "mit allen notwendigen Mitteln" wehren. Zudem kündigte der Außenminister an, am Montag in Moskau Russlands Präsident Wladimir Putin zu treffen.

Unterstützung aus Regierungsparteien für Führerscheinentzug für Gaffer

Aus den Regierungsparteien kommt Zustimmung zu einem Vorstoß des Feuerwehrverbands, Schaulustigen bei Unglücken und Verkehrsunfällen den Führerschein zu entziehen. "Gaffer gefährden Leben – das ist kein Kavaliersdelikt", sagte die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Susanne Hierl (CSU), den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Wochenende. "Wenn die bisherigen Strafen nicht ausreichend abschrecken, gehört der Führerscheinentzug als spürbare Konsequenz auf den Tisch."

CDU-Außenpolitiker: US-Angriff ist Folge fehlender Verhandlungsbereitschaft Irans

Nach den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen hat der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt die Regierung in Teheran für fehlende Verhandlungsbereitschaft kritisiert. "Der Iran hat die ausgestreckte Hand von Wadephul und seinen Kollegen nicht ergriffen. Darauf reagierten die USA", sagte Hardt am Sonntag dem Nachrichtenportal t-online mit Verweis auf Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU).

Merz: Iran muss mit USA und Israel verhandeln und zu diplomatischer Lösung kommen

Nach den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Sonntagmorgen das Sicherheitskabinett der Bundesregierung einberufen. Dabei habe er die Aufforderung an den Iran bekräftigt, "sofort Verhandlungen mit den USA und Israel aufzunehmen und zu einer diplomatischen Lösung des Konflikts zu kommen", teilte sein Sprecher Stefan Kornelius mit.

Anzeige