Russisches Oberhaus stimmt über Ratifizierung von Beistandspakt mit Nordkorea ab

Deutsche Tageszeitung - Russisches Oberhaus stimmt über Ratifizierung von Beistandspakt mit Nordkorea ab

POLITIK 06.11.2024

Russisches Oberhaus stimmt über Ratifizierung von Beistandspakt mit Nordkorea ab / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Das russische Oberhaus stimmt am Mittwoch (08.00 Uhr) über einen militärischen Beistandspakt mit Nordkorea ab. Kreml-Chef Wladimir Putin hatte das Verteidigungsabkommen im Juni mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un bei einem Besuch in Pjöngjang unterzeichnet. Es sieht vor, dass die beiden Länder sich im Falle eines Angriffs auf eines von ihnen "sofortige militärische Hilfe" leisten. Damit sollen die militärischen Beziehungen der beiden Länder inmitten des Ukraine-Konflikts weiter vertieft werden.

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Die Zustimmung im russischen Oberhaus gilt als sicher, danach kann Putin die Vereinbarung mit seiner Unterschrift in Kraft setzen. Nach Angaben der US-Regierung und der Ukraine entsandte das international isolierte Nordkorea in den vergangenen Wochen mehr als 10.000 seiner Soldaten in die russische Grenzregion Kursk, um die russische Armee im Kampf gegen die ukrainische Armee zu unterstützen.

(L.Møller--DTZ)

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Der rechtsextreme österreichische Aktivist Martin Sellner ist nach eigenen Angaben von den französischen Behörden an der Einreise nach Frankreich gehindert worden. "Ich bin am Flughafen in Frankreich festgehalten worden. Morgen werde ich abgeschoben", erklärte Sellner am Donnerstag im Onlinedienst X. Eigentlich wollte der 37-Jährige am Freitag sein Buch "Remigration" in einer Pariser Buchhandlung vorstellen und eine Signierstunde geben. Linke Gruppen hatten zu Protesten dagegen aufgerufen.

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