Anhörungen der künftigen EU-Kommissare: Ungar Varhelyi muss in die zweite Runde

Deutsche Tageszeitung - Anhörungen der künftigen EU-Kommissare: Ungar Varhelyi muss in die zweite Runde

POLITIK 07.11.2024

Anhörungen der künftigen EU-Kommissare: Ungar Varhelyi muss in die zweite Runde / Foto: © AFP/Archiv

In den Anhörungen der künftigen EU-Kommission vor dem Europaparlament muss der ungarische Kandidat Oliver Varhelyi in eine zweite Runde. Er erreichte nach einer dreistündigen Anhörung am Mittwochabend nicht die nötige Zustimmung der Abgeordneten, hieß es in der Nacht zum Donnerstag aus dem Parlament. Varhelyi muss in den kommenden Tagen nun weitere Fragen schriftlich beantworten.

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Der Ungar soll im Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Ressort für Gesundheit und Tierschutz übernehmen. Die Abgeordneten der zuständigen Parlamentsausschüsse für Umwelt und Landwirtschaft konnte er am Mittwochabend allerdings nicht davon überzeugen, dass er die nötigen Kenntnisse im Bereich der Gesundheitspolitik mitbringt. Sie äußerten zudem Bedenken über seine Position zum Abtreibungsrecht, das Ungarn unter Regierungschef Viktor Orban eingeschränkt hatte.

Im Parlament hat sich Varhelyi auch in seiner bisherigen Amtszeit als Kommissar für die EU-Erweiterung Feinde gemacht, als er die Abgeordneten 2023 vor eingeschaltetem Mikrofon als "Idioten" beleidigte. "Ich kann nur wiederholen, dass das nicht für das Europäische Parlament bestimmt war", sagte er in seiner Anhörung. "Ich bereue, was passiert ist, aber ich kann nur eine Entschuldigung anbieten. Ich hoffe, Sie können sie annehmen", fügte er hinzu.

Halten sie auch Varhelyis schriftliche Antworten nicht für ausreichend, können die Abgeordneten seine Kandidatur stoppen. In diesem Fall müsste Ungarns Regierungschef Orban einen Ersatz benennen, was den Amtsantritt der gesamten neuen Kommission verzögern könnte, denn zuvor muss das Parlament das neue Team von Ursula von der Leyen im Ganzen bestätigen. Die Abstimmung im Plenum ist derzeit für den 27. November geplant.

(N.Loginovsky--DTZ)

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