Nouripour über Habeck: "Das Land braucht auch einen modernen Kanzlerkandidaten"

Deutsche Tageszeitung - Nouripour über Habeck: "Das Land braucht auch einen modernen Kanzlerkandidaten"

POLITIK 07.11.2024

Nouripour über Habeck: "Das Land braucht auch einen modernen Kanzlerkandidaten" / Foto: © AFP/Archiv

Der scheidende Grünen-Chef Omid Nouripour hat sich für Wirtschaftsminister Robert Habeck als Grünen-Kanzlerkandidat ausgesprochen. "Ich würde mich freuen, wenn er derjenige wäre, den wir ins Rennen schicken", sagte Nouripour am Donnerstag den Sendern ntv und RTL. Er glaube, Habeck sei "ein gutes Angebot". Deutschland brauche "auch einen modernen Kanzlerkandidaten". Ob der Wirtschaftsminister seine Kanzlerkandidatur noch am Donnerstag oder Freitag verkünden wird, ließ der Parteichef aber offen.

Textgröße ändern:

Habeck habe auch vor den aktuellen Geschehnissen "echt andere Dinge zu tun", betonte Nouripour. Der Wirtschaftsminister und Vizekanzler habe sich vor allem "reingeschmissen", um einen Haushalt hinzubekommen, die Wirtschaft in den Griff zu kriegen und die Sicherheit zu verbessern.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Mittwochabend im Streit um die Wirtschafts- und Finanzpolitik die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) angekündigt. Alle weiteren FDP-Ministerinnen und -Minister kündigten daraufhin ebenfalls ihren Rücktritt an - bis auf Verkehrsminister Volker Wissing, der im Amt bleiben will und dafür aus der FDP austritt.

Die Grünen wollen bis zu möglichen Neuwahlen in einer Regierung mit der SPD bleiben. Habeck gilt als wahrscheinlicher Kanzlerkandidat seiner Partei, verkündet wurde dies aber noch nicht.

Nouripour und Ko-Parteichefin Ricarda Lang erklärten nach einer Reihe von schlechten Wahlergebnissen Ende September ihren Rücktritt von der Grünen-Spitze. Eine neue Führung soll kommende Woche beim Parteitag in Wiesbaden gewählt werden. Als neue Vorsitzende kandidieren die Habeck-Vertraute und parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner, sowie der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak.

(O.Zhukova--DTZ)

Mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf ukrainischen Bahnhof

Bei einem russischen Drohnenangriff auf den Bahnhof von Dnipro in der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens 14 Menschen getötet worden. 14 weitere Menschen wurden den Angaben vom Donnerstag zufolge verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem "schrecklichen" Angriff und forderte die westlichen Partner zum Handeln auf. Sanktionen gegen Moskau dürften nicht gelockert werden, solange der Krieg anhalte.

Nach "Spiegel"-Bericht: Linken-Spitze zeigt sich solidarisch mit Eralp

Nach dem "Spiegel"-Bericht über die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und deren Angst vor Hamas-Sympathisanten in der Hauptstadt hat sich die Bundespartei uneingeschränkt solidarisch mit der Politikerin gezeigt. Es sei "nur menschlich", dass sich Eralp Gedanken um die eigene Familie mache, sagten die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano am Donnerstag. "Wir stellen uns vor Elif und vor ihre Familie."

Von der Leyen will Beziehung zu Kanada auf "höchstmögliche Ebene" heben

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat anlässlich des EU-Kanada-Gipfels für eine neue Art der Partnerschaft mit Kanada geworben. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte von der Leyen bei einer Rede in Montreal am Donnerstag. "Wir können eine Partnerschaft aufbauen, die einer Mitgliedschaft näher kommt als alles, was wir bisher getan haben", verdeutlichte sie.

China: Zentralkomitee der KP verschärft Regeln zur internen Disziplin

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat zum Abschluss einer mehrtägigen Sitzung in Peking die Regeln zur internen Disziplin verschärft. Das von Chinas Präsident Xi Jinping geleitete sogenannte fünfte Plenum verabschiedete einen Beschluss zur "Stärkung einer umfassenden und strengen Selbstdisziplin der Partei", wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag berichtete. Details dazu, welche Maßnahmen der Beschluss des Zentralkomitees umfasst, wurden nicht genannt.