Deutsche Tageszeitung - Le Maire fordert von Berlin Entgegenkommen bei Waffenexporten

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Le Maire fordert von Berlin Entgegenkommen bei Waffenexporten

POLITIK 24.02.2019

Le Maire fordert von Berlin Entgegenkommen bei Waffenexporten / Foto: ©

Der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hat von Deutschland Entgegenkommen bei Waffenexporten in Drittstaaten gefordert. "Es ist nutzlos, durch verbesserte Kooperation zwischen Frankreich und Deutschland Waffen herzustellen, wenn man nicht in der Lage ist, sie zu exportieren", sagte Le Maire der "Welt am Sonntag".

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"Wenn man wettbewerbsfähig und effizient sein will, müssen wir in der Lage sein, auch in Länder außerhalb Europas zu exportieren. Ich möchte auch daran erinnern, dass Frankreich sehr strenge Auflagen für den Waffenexport hat und behalten wird. Unsere Hoffnung ist, dass wir mit Deutschland bei diesem kritischen Punkt eine Einigung finden werden", sagte Le Maire. Gegenwärtig sind die Regeln für Waffenexporte in Drittstaaten in Deutschland weit restriktiver als in Frankreich.

Frankreich und Deutschland haben vereinbart, künftig noch enger bei der Entwicklung und Produktion von Waffen zusammenzuarbeiten. Der kürzlich geschlossene Vertrag von Aachen sieht beispielsweise einen "gemeinsamen Ansatz für Waffenexporte" vor. Deutschland müsse in dieser Hinsicht zu Kompromissen bereit sein, sagte Le Maire.

"Wir leben in einer gewalttätigen Welt, in wirtschaftlicher und verteidigungspolitischer Hinsicht. Jeder muss sich darüber im Klaren sein“, sagte der Minister. "Wenn man in einer gewalttätigen Welt lebt, ist ihre erste Aufgabe ihr Volk zu beschützen. Wenn sie ihr Volk beschützen wollen, brauchen sie Verteidigungsmittel, eine starke Armee und aus wirtschaftlicher Sicht mehr Innovation, mehr Investitionen, mehr Schutz. Das ist genau das, was wir gemeinsam mit Deutschland und den anderen europäischen Staaten aufbauen wollen."

(V.Sørensen--DTZ)

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