Deutsche Tageszeitung - Moldauer wählen zwischen Russland und Europa

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Moldauer wählen zwischen Russland und Europa

POLITIK 23.02.2019

Moldauer wählen zwischen Russland und Europa / Foto: ©

In der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Dabei entscheiden die Moldauer auch darüber, ob sich ihr Land künftig eher der EU zuwendet oder seine engen Beziehungen zu Moskau ausbaut. Die Wahl scheint auf einen Dreikampf zwischen der pro-russischen Sozialistischen Partei von Präsident Igor Dodon, der regierenden Demokratischen Partei (PDM) und einem pro-europäischen Parteibündnis hinauszulaufen.

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Dodons Partei führt in Umfrageergebnissen vor der Europa-Allianz und der Mitte-links-Partei PDM des mächtigen Oligarchen Wlad Plahoutniuc. Die PDM, die derzeit die Mehrheit der 101 Sitze im Parlament hat, verfolgte bisher einen ausgewogenen Ansatz zwischen Moskau und Brüssel. Die Wahl findet erstmals nach einem neuen System statt, einer Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht.

(U.Beriyev--DTZ)

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Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat bei Feierlichkeiten zum Jahrestag zum Ende des Koreakrieges zum Aufbau eines "Volksparadieses" aufgerufen. Es sei die "heilige Mission und Pflicht unserer Generation", "unsere Ideologie und unser Gesellschaftssystem zuverlässig zu verteidigen" und "ein Paradies für das Volk zu errichten", sagte Kim am Freitag nach Angaben der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA.

SPD-Außenpolitiker werfen CDU Nachsicht mit Trump vor

SPD-Außenpolitiker werfen der CDU vor, zu nachsichtig mit dem republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump umzugehen. "Die CDU tritt ja gegenüber Trump fast devot auf", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dem "Tagesspiegel" nach Angaben vom Samstag. Trump sei ein verurteilter Straftäter, der demokratische Wahlergebnisse nicht akzeptiere "und Gewalt befürwortet, um an die Macht zu kommen".

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Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will angesichts der Wohnungsnot in den Großstädten Menschen zum Umzug in kleinere Orte oder aufs Land bewegen. "Gerade in kleinen und mittelgroßen Städten ist das Potenzial groß, weil es dort auch Kitas, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und Ärzte gibt", sagte Geywitz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Um Menschen zur Rückkehr in die Heimat oder zum Umzug aus der Großstadt ins Umland zu bewegen, brauche es dort aber genügend Züge und Busse und digitale Angebote.

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In Berlin werden am Samstag (12.00 Uhr) zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) hunderttausende Menschen erwartet. Neben 75 Trucks sollen dem veranstaltenden Verein zufolge auch mehr als hundert Fußgruppen bei dem Demonstrationszug unterwegs sein. Die Kundgebung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Nur gemeinsam stark - für Demokratie und Vielfalt".

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