Deutsche Tageszeitung - Moldauer wählen zwischen Russland und Europa

Wetter - Berlin 9°C

Moldauer wählen zwischen Russland und Europa

POLITIK 23.02.2019

Moldauer wählen zwischen Russland und Europa / Foto: ©

In der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Dabei entscheiden die Moldauer auch darüber, ob sich ihr Land künftig eher der EU zuwendet oder seine engen Beziehungen zu Moskau ausbaut. Die Wahl scheint auf einen Dreikampf zwischen der pro-russischen Sozialistischen Partei von Präsident Igor Dodon, der regierenden Demokratischen Partei (PDM) und einem pro-europäischen Parteibündnis hinauszulaufen.

Textgröße ändern:

Dodons Partei führt in Umfrageergebnissen vor der Europa-Allianz und der Mitte-links-Partei PDM des mächtigen Oligarchen Wlad Plahoutniuc. Die PDM, die derzeit die Mehrheit der 101 Sitze im Parlament hat, verfolgte bisher einen ausgewogenen Ansatz zwischen Moskau und Brüssel. Die Wahl findet erstmals nach einem neuen System statt, einer Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht.

(U.Beriyev--DTZ)

Union und SPD wollen bei EU-Fragen engere Abstimmung mit Frankreich und Polen

Die voraussichtlichen Koalitionspartner Union und SPD planen bei der Vorbereitung von EU-Entscheidungen eine stärkere Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen. Im sogenannten Weimarer Dreieck mit den beiden Partnerländern werde Deutschland eine "enge Abstimmung zu allen relevanten Fragen der Europapolitik suchen", heißt es im am Freitag bekannt gewordenen Beitrag der Arbeitsgruppe Europa für die Koalitionsverhandlungen. Ziel sei es, "im Dienst der ganzen EU geeinter zu handeln".

Grüne Lang: Strategie des Brückenbauens funktioniert nicht mehr - Konflikte wagen

Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang empfiehlt ihrer Partei einen Strategiewechsel mit mehr Mut zu Konflikten. Die Strategie des Brückenbauens ihres Parteikollegen Robert Habeck sei "erfolgreich" gewesen und habe die Grünen "viel weiter in die Breite der Gesellschaft gebracht", sagte sie der "taz" vom Freitag. "Aber sie funktioniert heute nicht mehr."

Söder glaubt "ganz sicher" an Erfolg von Koalitionsbildung

Vor dem Start der Koalitionsgespräche von Union und SPD auf Chefebene hat sich der CSU-Vorsitzende Markus Söder optimistisch gezeigt, was eine Einigung angeht. Die Verhandlungen würden "ganz sicher" zum Erfolg führen - "nicht nur, weil wir müssen, sondern auch, weil wir wollen", sagte Söder am Freitag im "Morgenmagazin" der ARD. Differenzen sieht der CSU-Chef nach eigenen Angaben unter anderem noch in der Steuerpolitik.

Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter im vergangenen Jahr gestiegen

Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Ende des Jahres 2024 lag sie bei rund 739.000, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Das waren 7,1 Prozent mehr als Ende 2023. Die Altersgrenze, ab der Grundsicherung im Alter als Hilfe zum Bestreiten des Lebensunterhalts gezahlt, liegt je nach Geburtsjahr zwischen 65 und 67 Jahren. Sie entspricht dabei dem Renteneintrittsalter.

Textgröße ändern: