Deutsche Tageszeitung - Scholz: Europa muss nach Trump-Sieg in Sicherheit investieren

Wetter - Berlin 15°C

Scholz: Europa muss nach Trump-Sieg in Sicherheit investieren

POLITIK 08.11.2024

Scholz: Europa muss nach Trump-Sieg in Sicherheit investieren / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nach dem Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen die Notwendigkeit für höhere Verteidigungsinvestitionen in Europa. Für eine gute Zusammenarbeit mit Trump müssten die Europäer für die "Sicherheit das Notwendige tun", sagte Scholz am Freitag in Budapest anlässlich eines informellen Gipfels der EU-Länder. "Das gelingt insbesondere dann, wenn alle ihren Beitrag leisten", betonte der Kanzler. Zur innenpolitischen Lage äußerte er sich nicht.

Textgröße ändern:

Scholz verwies darauf, dass Deutschland die Nato-Quote von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in diesem Jahr erfüllt. "Andere wollen und werden dann auch nachziehen", sagte er in Anspielung auf Länder wie Spanien, welche die Nato-Vorgabe bisher verfehlen.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten am Freitag in der ungarischen Hauptstadt Budapest über Wege zur Stärkung der eigenen Wirtschaft gegen die Konkurrenz aus den USA und China. Dafür müsse die EU "Hemmschuhe" zur Seite schaffen, sagte Scholz. "Das gelingt, indem wir mehr Kapital mobilisieren. Das gelingt aber auch durch massiven Bürokratieabbau."

Die 27 Mitgliedsländer wollen in Budapest einen "neuen europäischen Deal für Wettbewerbsfähigkeit" ausrufen, wie es im Entwurf der Abschlusserklärung heißt. Gast ist Mario Draghi. Der frühere italienische Regierungschef und Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) hatte in einem Bericht bis zu 800 Milliarden Euro jährlich für Investitionen in Wirtschaft, Verteidigung und Klimaschutz gefordert. Umstritten ist, wie sich dies finanzieren lässt. Beschlüsse werden bei dem informellen Gipfel nicht erwartet.

(M.Travkina--DTZ)

Behörden: Fünf Tote bei russischem Angriff auf Markt in der Ukraine

Bei einem russischen Drohnenangriff auf einen überdachten Markt in der Ukraine sind nach Behördenangaben fünf Menschen getötet worden. Der Angriff habe sich am Samstag in der Stadt Nikopol in der Region Dnipropetrowsk ereignet, teilte der zuständige Regionalgouverneur Oleksandr Gandscha im Onlinedienst Telegram mit. Es seien zudem 19 Menschen verletzt worden.

Selenskyj zu Treffen mit Erdogan in Istanbul eingetroffen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu einem Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan nach Istanbul gereist. Selenskyj erklärte am Samstag im Kurzbotschaftendienst X, Ziel des Besuches sei eine Vertiefung der Partnerschaft beider Länder zum Schutz von Menschenleben, für mehr Stabilität und Sicherheit in Europa und im Nahen Osten. Es werde unter anderem um die Drohnenabwehr, aber auch grundsätzlich die "Sicherheitskooperation" gehen.

Abgeordneter: Irans Ölexporte von Insel Charg nehmen trotz Krieg zu

Die iranischen Ölexporte von der Ölinsel Charg haben nach offiziellen Angaben trotz des Iran-Kriegs zugenommen. "Nach meinen Besuchen und Treffen auf der Insel Charg muss ich sagen, dass die Ölexporte in den vergangenen Tagen nicht nur nicht zurückgegangen sind, sondern sogar gestiegen sind", sagte der Vorsitzende des Energieausschusses des iranischen Parlaments, Moussa Ahmadi, laut Berichten der Nachrichtenagentur Isna am Samstag.

Iranische Staatsmedien: Erneuter Angriff auf Atomkraftwerk Buschehr - ein Toter

Die USA und Israel haben nach Angaben iranischer Staatsmedien am Samstag erneut einen Luftangriff auf das Atomkraftwerk Buschehr geflogen. Dabei sei in der Nähe der Anlage ein Sicherheitsmann getötet worden, berichtete die Nachrichtenagentur Irna. An den Atominstallationen seien keine Schäden entstanden.

Textgröße ändern: