Deutsche Tageszeitung - Merz fordert Neuwahlen am 19. Januar vor Trumps Amtseinführung

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Merz fordert Neuwahlen am 19. Januar vor Trumps Amtseinführung

POLITIK 08.11.2024

Merz fordert Neuwahlen am 19. Januar vor Trumps Amtseinführung / Foto: © AFP

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat gefordert, die Bundestagswahl am 19. Januar noch vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump abzuhalten. "Am 20. Januar 2025, einem Montag, wird die neue amerikanische Regierung ins Amt treten", sagte Merz nach Angaben vom Freitag dem Magazin "stern" und RTL. "Am 19. Januar könnte man in Deutschland Neuwahlen machen."

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"Das sind von jetzt an gerechnet noch zweieinhalb Monate", sagte Merz und verwies mit Blick auf nötige Vorbereitungen auf Frankreich, wo Neuwahlen "innerhalb von vier Wochen möglich" gewesen seien. "In Deutschland wäre es ohne weiteres möglich, an einem solchen Tag Bundestagswahlen abzuhalten. Und es wäre auch meine Empfehlung, es zu tun."

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hatte Scholz angekündigt, er wolle bis Weihnachten in einer rot-grünen Minderheitsregierung noch mehrere ihm wichtige Gesetzesvorhaben durch das Parlament bringen. Erst Mitte Januar plant der Kanzler dann, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, um Wahlen "spätestens bis Ende März" möglich zu machen.

Merz mutmaßte, hinter dem Zeitplan des Kanzlers könnten taktische Überlegungen stehen. "Meine Vermutung ist (...), dass er den Wahlkampf in Hamburg noch gestalten will. Die Wahlen sind am 2. März." Olaf Scholz wolle offenkundig die verbleibende Zeit nutzen, um die Union mit Gesetzentwürfen vorzuführen.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu den USA beginnt am Donnerstag in Montreal der EU-Kanada-Gipfel. Die EU-Delegation wird von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa angeführt. Eröffnet wird das Treffen mit einer Rede von der Leyens zu den Beziehungen zwischen Kanada und der EU (15.00 Uhr MEZ).

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