Deutsche Tageszeitung - Scholz zu Gesprächen über Termin für Neuwahl bereit

Wetter - Berlin 15°C

Scholz zu Gesprächen über Termin für Neuwahl bereit

POLITIK 08.11.2024

Scholz zu Gesprächen über Termin für Neuwahl bereit / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu Gesprächen über einen Termin für Neuwahlen bereit erklärt. "Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren", sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Budapest. Eine Einigung der Fraktionen im Bundestag zu vor der Wahl noch nötigen Gesetzesvorhaben könne auch die Frage beantworten, "welcher Zeitpunkt dann der richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen".

Textgröße ändern:

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hatte Scholz angekündigt, er wolle die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen, um Wahlen "spätestens bis Ende März" möglich zu machen. Davor will er bis Weihnachten in einer rot-grünen Minderheitsregierung noch mehrere ihm wichtige Gesetzesvorhaben durch das Parlament bringen. Die Opposition fordert hingegen ebenso wie die FDP eine sofortige Vertrauensfrage; Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Chef Friedrich Merz sprach sich am Freitag für Neuwahlen am 19. Januar aus.

Scholz wollte das Datum 15. Januar für die Vertrauensfrage nun in Budapest nicht wiederholen, betonte aber, er habe den Rahmen für zügige Neuwahlen gesetzt. Der Wahltermin sei zudem auch "kein rein politisch festzusetzendes Datum", sagte er. "Er muss auch den Anforderungen der Bundeswahlleiterin genügen, um eine ausreichende Zeit für die Organisation einer fairen und demokratischen Wahl zu berücksichtigen."

Hier hätten alle Beteiligten nun eine "hohe Verantwortung", betonte der Kanzler. Er glaube aber, es sei möglich, hier zusammenzukommen, "wenn alle guten Willens sind".

(S.A.Dudajev--DTZ)

Behörden: Fünf Tote bei russischem Angriff auf Markt in der Ukraine

Bei einem russischen Drohnenangriff auf einen überdachten Markt in der Ukraine sind nach Behördenangaben fünf Menschen getötet worden. Der Angriff habe sich am Samstag in der Stadt Nikopol in der Region Dnipropetrowsk ereignet, teilte der zuständige Regionalgouverneur Oleksandr Gandscha im Onlinedienst Telegram mit. Es seien zudem 19 Menschen verletzt worden.

Selenskyj zu Treffen mit Erdogan in Istanbul eingetroffen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu einem Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan nach Istanbul gereist. Selenskyj erklärte am Samstag im Kurzbotschaftendienst X, Ziel des Besuches sei eine Vertiefung der Partnerschaft beider Länder zum Schutz von Menschenleben, für mehr Stabilität und Sicherheit in Europa und im Nahen Osten. Es werde unter anderem um die Drohnenabwehr, aber auch grundsätzlich die "Sicherheitskooperation" gehen.

Abgeordneter: Irans Ölexporte von Insel Charg nehmen trotz Krieg zu

Die iranischen Ölexporte von der Ölinsel Charg haben nach offiziellen Angaben trotz des Iran-Kriegs zugenommen. "Nach meinen Besuchen und Treffen auf der Insel Charg muss ich sagen, dass die Ölexporte in den vergangenen Tagen nicht nur nicht zurückgegangen sind, sondern sogar gestiegen sind", sagte der Vorsitzende des Energieausschusses des iranischen Parlaments, Moussa Ahmadi, laut Berichten der Nachrichtenagentur Isna am Samstag.

Iranische Staatsmedien: Erneuter Angriff auf Atomkraftwerk Buschehr - ein Toter

Die USA und Israel haben nach Angaben iranischer Staatsmedien am Samstag erneut einen Luftangriff auf das Atomkraftwerk Buschehr geflogen. Dabei sei in der Nähe der Anlage ein Sicherheitsmann getötet worden, berichtete die Nachrichtenagentur Irna. An den Atominstallationen seien keine Schäden entstanden.

Textgröße ändern: