Deutsche Tageszeitung - CDU Sachsen will mit SPD über Minderheitsregierung reden

Deutsche Tageszeitung - CDU Sachsen will mit SPD über Minderheitsregierung reden - SPD nimmt Angebot an

CDU Sachsen will mit SPD über Minderheitsregierung reden - SPD nimmt Angebot an

POLITIK 09.11.2024

CDU Sachsen will mit SPD über Minderheitsregierung reden - SPD nimmt Angebot an / Foto: © AFP/Archiv

Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen in Sachsen will die CDU nun mit der SPD über die Möglichkeit einer Minderheitsregierung sprechen. "Wir sind gewählt worden, um Sachsen zu dienen. Diesem Wählerauftrag sind wir verpflichtet", erklärte der Generalsekretär der CDU-Sachsen, Tom Unger, am Samstag im Internetdienst X. "Wir werden deshalb in der kommenden Woche mit der SPD Sachsen darüber sprechen, ob eine Zusammenarbeit in einer Minderheitsregierung möglich ist."

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Den Angaben zufolge fand am Samstag eine gemeinsame Sitzung des Landesvorstandes und der CDU-Landtagsfraktion statt. Am Donnerstagabend soll es demnach erneut eine gemeinsame Sitzung geben.

Die SPD Sachsen erklärte, sie nehme das Gesprächsangebot der CDU über die Bildung einer Minderheitsregierung in Sachsen an. "Das gebietet die Verantwortung für unser Land und seine Menschen", erklärten die beiden Vorsitzenden der Landes-SPD, Kathrin Michel und Henning Homann. "Gerade heute, 35 Jahre nach dem Fall der Mauer, gilt: Erst das Land, dann die Partei." Die SPD-Landtagsfraktion und der Landesvorstand der SPD Sachsen wollen dann ebenfalls am Donnerstag zu den Ergebnissen der Gespräche tagen.

Die Sondierungen über eine mögliche Regierungsbildung waren am Mittwoch gescheitert. Das BSW machte dafür einen fehlenden Einigungswillen von CDU und SPD bei der umstrittenen Friedensformel, beim Thema Migration und bei der Finanzpolitik verantwortlich. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wies hingegen der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht die Schuld am Scheitern der Gespräche zu.

(W.Uljanov--DTZ)

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Das Deutsche Rote Kreuz eröffnet am Donnerstag in Brandenburg das größte und modernste Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands (9.30 Uhr). Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird bei der Veranstaltung in Luckenwalde die Eröffnungsrede halten. Mit der Lagerung und schnellen Bereitstellung von Hilfsgütern für Katastrophen in Deutschland soll der DRK-Bevölkerungsschutz-Hub für die nationale Krisenvorsorge eine Schlüsselrolle einnehmen.

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