CDU-Generalsekretär Linnemann rechnet mit Wahltermin am 16. oder 23. Februar

Deutsche Tageszeitung - CDU-Generalsekretär Linnemann rechnet mit Wahltermin am 16. oder 23. Februar

POLITIK 12.11.2024

CDU-Generalsekretär Linnemann rechnet mit Wahltermin am 16. oder 23. Februar / Foto: © AFP

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geht davon aus, dass die Bundestagswahl am 16. oder 23. Februar stattfindet. "Ja, darauf läuft es wohl hinaus. Das wird wohl ein Kompromiss werden", sagte Linnemann im ZDF-"Morgenmagazin" am Dienstag. Er rechne in der Frage des Wahltermins damit, "dass wir sehr schnell Klarheit bekommen, wahrscheinlich in den nächsten Stunden".

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Nach dem Bruch der Ampel-Koalition vergangene Woche hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zunächst einen Wahltermin bis spätestens Ende März in Aussicht gestellt. CDU-Chef Friedrich Merz hatte daraufhin verlangt, die Wahl schon im Januar abzuhalten - rückte nun aber offenbar davon ab.

Linnemann räumte ein, dass der Januar-Termin zwar möglich, aber "ambitioniert" sei. Wichtig sei jetzt Klarheit. "Die Menschen sind total verunsichert und wissen nicht, wo dieses Land hinfährt", sagte er. Wenn Scholz die Vertrauensfrage nun vermutlich im Dezember stelle und der Wahltermin feststehe, "dann beruhigt sich das auch wieder und dann gehen wir in den Wahlkampf".

(W.Novokshonov--DTZ)

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Nach einem Bericht über einen mutmaßlichen Namenstrick der Demokraten bei der Senatswahl im US-Bundesstaat Alaska hat Präsident Donald Trump den Ausschluss zweier Kandidaten gefordert. Die demokratische Bewerberin Mary Peltola und ein Namensvetter des republikanischen Senators Dan Sullivan müssten von den Stimmzetteln gestrichen werden, schrieb Trump am Mittwoch auf seiner Plattform Truth Social.

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