Deutsche Tageszeitung - Habeck hängt wegen Panne mit Regierungsflieger in Lissabon fest

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Habeck hängt wegen Panne mit Regierungsflieger in Lissabon fest

POLITIK 13.11.2024

Habeck hängt wegen Panne mit Regierungsflieger in Lissabon fest / Foto: © AFP/Archiv

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hängt wegen einer Panne mit einem Regierungsflieger in Lissabon fest. Wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Mittwoch in Berlin bestätigte, hielt Habeck sich am Morgen weiterhin in der portugiesischen Hauptstadt auf, wo er an der Technologiekonferenz Web Summit teilgenommen hatte. Wann der Minister nach Berlin zurückkehrt, war zunächst noch unklar.

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Sicher dürfte damit sein, dass Habeck die erste Sitzung des rot-grünen Kabinetts nach dem Bruch der Ampel-Koalition verpasst, die um 11.00 Uhr im Kanzleramt stattfindet. Noch offen war den Angaben aus dem Wirtschaftsministerium zufolge, ob er es bis zur Debatte über die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Nachmittag im Bundestag schaffen könne. Die Flugzeit von Lissabon nach Berlin beträgt etwa dreieinhalb Stunden.

Habeck hatte eigentlich am späten Dienstagabend in Lissabon abfliegen sollen. Die Maschine der Flugbereitschaft der Bundeswehr erwies sich jedoch als nicht einsatzbereit. Erwogen wurde daraufhin, ein Ersatzflugzeug nach Portugal zu schicken.

(V.Sørensen--DTZ)

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Vor den US-Kongresswahlen sollen die Demokraten mit einem bizarren Trick im Bundesstaat Alaska Verwirrung gestiftet haben. Um die Wiederwahl des amtierenden republikanischen Senators Dan S. Sullivan zu verhindern, hätten sie einen Gegenkandidaten namens Dan J. Sullivan aufgestellt, berichtete die "New York Times" am Mittwoch. Dieser sollte als Unabhängiger antreten und dem "echten" Sullivan Wählerstimmen streitig machen.

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Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich bislang keine Regierungsmehrheit ab - während sich der Streit zwischen den politischen Lagern verschärft. Nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen bis Mittwochabend kam der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu auf 53 der 120 Sitze in der Knesset, das Oppositionsbündnis um den früheren Armeechef Gadi Eisenkot auf 48, wie die Wahlkommission mitteilte. Netanjahus Likud-Partei warf den arabischen Parteien unterdessen Wahlbetrug vor.

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

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