Deutsche Tageszeitung - Führende SPD-Politiker stützen Kanzlerkandidatur von Scholz

Wetter - Berlin 9°C

Führende SPD-Politiker stützen Kanzlerkandidatur von Scholz

POLITIK 13.11.2024

Führende SPD-Politiker stützen Kanzlerkandidatur von Scholz / Foto: © AFP/Archiv

Führende SPD-Politikerinnen und -Politiker haben sich hinter das Vorhaben von Bundeskanzler Olaf Scholz gestellt, erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat ins Rennen zu gehen. "Olaf Scholz wird der Kanzlerkandidat", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch in Berlin. Ähnlich äußerte sich auch Generalsekretär Matthias Miersch.

Textgröße ändern:

Hintergrund sind Vorbehalte in der SPD gegen Scholz. Einige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten argumentieren, dass die Partei bei der Bundestagswahl mit dem populäreren Verteidigungsminister Boris Pistorius bessere Chancen hätte. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte in diesem Zusammenhang von einem "Grummeln" in der Partei gesprochen, sich selbst aber auch hinter Scholz gestellt.

Mast sagte zu dem Thema, es gebe darüber in der SPD "keine große, breite Debatte". Scholz habe auch im Ringen um den Fortbestand der Ampel-Koalition deutlich gezeigt, dass "es ihm um unser Land geht" und darum, "das Land zusammenzuhalten".

Auch Miersch wies Zweifel an der Kanzlerkandidatur von Scholz für die Bundestagswahl zurück, die laut einer Einigung zwischen SPD und Union am 23. Februar stattfinden soll. "Natürlich", sagte er im ZDF-"Morgenmagazin" auf die Frage, ob der amtierende Kanzler dafür die richtige Person sei.

Scholz will am frühen Nachmittag in einer Regierungserklärung im Bundestag zur politischen Lage und dem Weg zu den Neuwahlen sprechen. Mast und Miersch äußerten beide die Erwartung, dass der Kanzler dabei "kämpferisch" auftreten werde.

(W.Uljanov--DTZ)

"New York Times": US-Demokraten führen Alaskas Wähler mit Namenstrick in die Irre

Vor den US-Kongresswahlen sollen die Demokraten mit einem bizarren Trick im Bundesstaat Alaska Verwirrung gestiftet haben. Um die Wiederwahl des amtierenden republikanischen Senators Dan S. Sullivan zu verhindern, hätten sie einen Gegenkandidaten namens Dan J. Sullivan aufgestellt, berichtete die "New York Times" am Mittwoch. Dieser sollte als Unabhängiger antreten und dem "echten" Sullivan Wählerstimmen streitig machen.

Nach Israel-Wahl: Keine Mehrheit in Sicht - Likud wirft arabischen Parteien Betrug vor

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich bislang keine Regierungsmehrheit ab - während sich der Streit zwischen den politischen Lagern verschärft. Nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen bis Mittwochabend kam der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu auf 53 der 120 Sitze in der Knesset, das Oppositionsbündnis um den früheren Armeechef Gadi Eisenkot auf 48, wie die Wahlkommission mitteilte. Netanjahus Likud-Partei warf den arabischen Parteien unterdessen Wahlbetrug vor.

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

CDU-Vize Prien drängt zu Eile in Präsidenten-Frage - Klärung bis 9. November

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat ihre Partei zu einer raschen Entscheidung für eine Bundespräsidentschaftskandidatin gedrängt. Die Frage müsse spätestens bei der Sitzung des CDU-Präsidiums am übernächsten Montag geklärt werden: "Der 9. November, das wird der Tag der Entscheidung", sagte sie am Mittwoch zu RTL und "Stern". Für sie sei zudem "ganz klar: Es sollte eine Frau werden". Die laufende Debatte zeige, dass es mehrere Frauen in CDU und CSU gebe, die dafür geeignet seien.

Textgröße ändern: