Durchsuchung in Bayern wegen mutmaßlicher Habeck-Beleidigung und Volksverhetzung

Deutsche Tageszeitung - Durchsuchung in Bayern wegen mutmaßlicher Habeck-Beleidigung und Volksverhetzung

POLITIK 15.11.2024

Durchsuchung in Bayern wegen mutmaßlicher Habeck-Beleidigung und Volksverhetzung / Foto: © AFP/Archiv

Weil er ein antisemitisches Bild veröffentlicht und darüber hinaus Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beleidigt haben soll, wird gegen einen 64-Jährigen aus Bayern ermittelt. Nun wurde seine Wohnung durchsucht, wie die Staatsanwaltschaft Bamberg am Freitag mitteilte. Dabei sei ein Tablet beschlagnahmt worden.

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Der 64-Jährige soll im Frühling oder Sommer im Onlinedienst X ein Bild hochgeladen haben. Darauf sei Habeck im Porträt zu sehen gewesen. Angelehnt an einen Werbeauftritt der Firma Schwarzkopf habe auf dem Bild "Schwachkopf Professional" gestanden. Habeck stellte Strafantrag, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte.

Am Dienstag habe die Polizei die Wohnung durchsucht, der Tatverdacht laute auf eine gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung. Außerdem bestehe der Anfangsverdacht von Volksverhetzung.

Im Frühling soll der 64-Jährige bei X ein weiteres Bild hochgeladen haben, das einen Angehörigen der SS oder SA sowie ein Plakat mit der Aufschrift "Deutsche kauft nicht bei Juden" zeigte. Dazu soll geschrieben worden sein: "Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!" Die Kriminalpolizei Schweinfurt und die Staatsanwaltschaft ermitteln.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

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