Freie Wähler kommen in bayerischem Geiselwind zu Bundesparteitag zusammen

Deutsche Tageszeitung - Freie Wähler kommen in bayerischem Geiselwind zu Bundesparteitag zusammen

POLITIK 16.11.2024

Freie Wähler kommen in bayerischem Geiselwind zu Bundesparteitag zusammen / Foto: © AFP/Archiv

Die Freien Wähler kommen am Samstag (10.00 Uhr) im bayerischen Geiselwind zu einem Bundesparteitag zusammen. Bayerns Vizeministerpräsident Hubert Aiwanger, der auch Bundesvorsitzender der Freien Wähler ist, soll dort unter anderem zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar gewählt werden. Die Partei ist bisher nur in Landtagen vertreten, strebt nun aber erstmals den Einzug in den Bundestag an.

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Auf dem Parteitag stehen zudem Vorstandswahlen, Aiwanger strebt dabei eine weitere Amtszeit als Bundesvorsitzender an. Bei der Bundestagswahl wollen die Freien Wähler mindestens drei Direktmandate in Wahlkreisen gewinnen und so den Bundestagseinzug schaffen. Ein Überspringen der Fünfprozenthürde wäre dann nicht nötig. In Bayern ist die Partei seit 2018 an einer von der CSU geführten Landesregierung beteiligt, in der Aiwanger Wirtschaftsminister ist.

(W.Novokshonov--DTZ)

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US-Präsident Donald Trump hat nach der Parlamentswahl in Israel die Bedeutung seiner Unterstützung für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betont. "Ich glaube, als die Unterstützung bekannt wurde, hat ihm das sehr geholfen", sagte Trump am Mittwoch mit Blick auf Netanjahu zu Reportern an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Trump hatte sich vor der Wahl mehrfach hinter Netanjahu gestellt, beide gelten als enge Verbündete.

Neue Antisemitismusbeauftragte beklagt offen gelebten Judenhass in Deutschland

Die neue Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein hat beklagt, dass Judenhass hierzulande teils wieder offen gelebt wird. Deutschland sei an einer Stelle angelangt, "wie es sie seit der Schoah wahrscheinlich nie gab", sagte die Regierungsbeauftragte der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Antisemitismus wird offen und schamlos verbreitet."

Buenos Aires: Flávio Bolsonaro von Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist

Der bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegene Kandidat Flávio Bolsonaro ist nach Angaben der argentinischen Regierung nach seiner Flucht aus Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist. Bolsonaro sei am Dienstagabend nach Argentinien eingereist, ehe er einen Flug nach Ecuador angetreten habe, erklärte die argentinische Einwanderungsbehörde am Mittwoch im Onlinedienst X. Bolsonaro hatte am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva verloren. US-Medien hatten berichtet, Bolsonaro sei in den USA eingetroffen.

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