Deutsche Tageszeitung - Banaszak und Brantner sind neue Vorsitzende der Grünen

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Banaszak und Brantner sind neue Vorsitzende der Grünen

POLITIK 16.11.2024

Banaszak und Brantner sind neue Vorsitzende der Grünen / Foto: © AFP

Die Grünen haben neue Vorsitzende: Franziska Brantner und Felix Banaszak wurden auf dem Parteitag in Wiesbaden am Samstag gewählt. Brantner erhielt rund 78 Prozent der Stimmen; sie hatte bei ihrer Bewerbung um den für Frauen reservierten Vorsitzposten lediglich eine Gegenkandidatin. Der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak bekam knapp 93 Prozent der Stimmen. Gegen ihn waren vier andere Parteimitglieder angetreten.

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Die 45-jährige Brantner arbeitet als parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium. Sie wird dem Realo-Flügel zugerechnet, der 35-jährige Banaszak dem linken Parteiflügel.

In ihren Bewerbungsreden schworen die beiden die Partei auf den beginnenden Wahlkampf ein. Die Grünen würden um jede Stimme werben, um "weiter Zukunft zu machen, weiter zu regieren", sagte Banaszak. Viele Menschen hätten Angst - "seien wir in diesen Zeiten eine Kraft der Zuversicht", appellierte er an die Partei.

Brantner versicherte: "Wir ducken uns nicht weg bei Gegenwind, bei Anfeindungen." Die Grünen würden die Aufgaben annehmen, "die unsere Zeit uns stellt". Brantner versprach, beim Thema Klimaschutz "halten wir Grüne Kurs".

Brantner und Banaszak folgen auf Ricarda Lang und Omid Nouripour. Sie waren wie der gesamte übrige Bundesvorstand der Grünen im September nach enttäuschenden Landtagswahlergebnissen zurückgetreten und zuletzt nur noch geschäftsführend im Amt. Die weiteren Mitglieder des Bundesvorstands werden am Samstag auf dem Parteitag ebenfalls neu gewählt.

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition mussten die Grünen die Planungen für ihren Parteitag kurzfristig anpassen - nun bildet er den Startpunkt für den Wahlkampf vor der Neuwahl des Bundestags am 23. Februar. Am Sonntag soll dazu Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten bestimmt werden.

(V.Sørensen--DTZ)

Israels Wahlbehörde: Nach Auszählung von 50 Prozent der Stimmen führt Netanjahus Block

Bei der Parlamentswahl in Israel liegt nach Auszählung der Hälfte aller Stimmzettel offiziellen Angaben zufolge der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu vor dem Block der Opposition. Nach Angaben der israelischen Wahlkommission vom Mittwoch kommen Netanjahus Likud-Partei und ihre Verbündeten nach Auszählung von 50.1 Prozent der Stimmzettel auf 56 der 120 Sitze im Parlament. Das Oppositionsbündnis unter Gadi Eisenkot kommt demnach auf 49 Sitze, die Listen der arabischen Israelis auf 15.

Trump kündigt "sehr bald" Treffen mit Putin und Selenskyj an

US-Präsident Donald Trump hat ein baldiges Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj angekündigt. "Es wird sehr bald ein Treffen geben", sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten. "Ich glaube, dass dabei große Fortschritte erzielt werden könnten", fügte er mit Blick auf die diplomatischen Bemühungen hinzu, den seit mehr als viereinhalb Jahren andauernden Krieg zu beenden.

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Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel haben beide Blöcke die Regierungsbildung für sich beansprucht. Sowohl Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch der wichtigste Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot kündigten am Mittwoch an, eine neue Regierung bilden zu wollen. Allerdings verfehlten beide Blöcke die dafür erforderliche Mehrheit von 61 Sitzen. Prognosen zufolge lagen sie gleichauf. Deutliche Zugewinne verzeichneten dagegen die beiden Listen der arabischen Staatsbürger - sie könnten nun zum Königsmacher werden.

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Wenige Tage vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November hat sich Außenminister Marco Rubio einem Wahlkampfauftritt von Präsident Donald Trump angeschlossen - was bisher eher selten vorkam. Gemeinsam besuchten die beiden republikanischen Politiker am Dienstag zunächst einen mit venezolanischem Rohöl beladenen Öltanker im Bundesstaat Texas. Anschließend holte Trump Rubio in der Hafenstadt Corpus Christi mit den Worten auf die Bühne: "Er ist so beliebt."

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