Deutsche Tageszeitung - Parlamentswahl im Senegal: Neuer Präsident hofft auf Mehrheit für seine Regierung

Parlamentswahl im Senegal: Neuer Präsident hofft auf Mehrheit für seine Regierung


Parlamentswahl im Senegal: Neuer Präsident hofft auf Mehrheit für seine Regierung
Parlamentswahl im Senegal: Neuer Präsident hofft auf Mehrheit für seine Regierung / Foto: © AFP

Acht Monate nach der Wahl eines neuen Präsidenten haben die Menschen im Senegal am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Das Wahlbündnis von Präsident Bassirou Diomaye Faye und Ministerpräsident Ousmane Sonko hoffte auf eine klare Mehrheit in der 165 Sitze zählenden Volksvertretung.

Textgröße ändern:

Die Wahllokale für die 7,3 Millionen Wahlberechtigten sollten um 19.00 Uhr MEZ schließen. Mit aussagekräftigen Prognosen zum Wahlergebnis wurde erst ab Montagmorgen gerechnet. In der Regel bestätigen die Wähler in dem westafrikanischen Land aber im Parlament ihre Entscheidung für den Präsidenten.

Die Pastef-Partei von Sonko ist daher Favorit. Die Opposition gilt ungeachtet mancher Bündnisse als zersplittert.

Staatschef Faye hatte im März die Wahl gegen den langjährigen Präsident Macky Sall gewonnen, doch dessen Wahlbündnis hat noch die absolute Mehrheit im Parlament inne. Im September löste Faye als Verfechter eines "linken Panafrikanismus" das Parlament auf, um sich über die Neuwahl eine Mehrheit im Parlament und damit ein Mandat für seine umfassenden Reformpläne zu beschaffen.

Die Bevölkerung im Senegal leidet unter hohen Preisen, Arbeitslosigkeit und auch der Korruption. Zudem versprechen Faye und Sonko, die Gewinne aus den Rohstoffen des Landes und der Fischerei verstärkt der Bevölkerung zugute kommen zu lassen.

Der 56-jährige Wähler Pascal Goudiaby sagte am Sonntag, er hoffe auf einen Sieg der Partei Pastef von Regierungschef Sonko: "Die Priorität ist die Arbeitslosigkeit, die Jungen haben so mit Arbeitslosigkeit zu kämpfen." Faye war von einer Welle vor allem junger Wähler im März ins Amt des Präsidenten getragen worden.

Ministerpräsident Sonko gab seine Stimme am Vormittag in Ziguinchor im Süden des Landes ab. Er rief das Land dabei zur Ruhe auf: "In einer Demokratie gibt es keinen Platz für Gewalt." Faye wählte in Ndiaganio, dem Heimatdorf seiner Familie. Auch er hob hervor, dass die Bevölkerung "in Ruhe" wählen werde, "der demokratischen Tradition des Senegal entsprechend".

Trotz einzelner Vorfälle war der Wahlkampf überwiegend friedlich und gewaltfrei verlaufen.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Nach knappem Wahlausgang in Israel beanspruchen beide Blöcke die Regierungsbildung

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel haben beide Blöcke die Regierungsbildung für sich beansprucht. Sowohl Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch der wichtigste Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot kündigten am Mittwoch an, eine neue Regierung bilden zu wollen. Allerdings verfehlten beide Blöcke die dafür erforderliche Mehrheit von 61 Sitzen. Prognosen zufolge lagen sie gleichauf. Deutliche Zugewinne verzeichneten dagegen die beiden Listen der arabischen Staatsbürger - sie könnten nun zum Königsmacher werden.

Kurz vor Midterms: Rubio begleitet Trump bei Wahlkampfauftritt in Texas

Wenige Tage vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November hat sich Außenminister Marco Rubio einem Wahlkampfauftritt von Präsident Donald Trump angeschlossen - was bisher eher selten vorkam. Gemeinsam besuchten die beiden republikanischen Politiker am Dienstag zunächst einen mit venezolanischem Rohöl beladenen Öltanker im Bundesstaat Texas. Anschließend holte Trump Rubio in der Hafenstadt Corpus Christi mit den Worten auf die Bühne: "Er ist so beliebt."

Merz im Rahmen seiner Asien-Reise in Japan

Bei seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch in Japan erwartet. Der Kanzler wird in Tokio von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi empfangen und nimmt an einem deutsch-japanischen Wirtschaftsgipfel teil. Am Donnerstag stehen ein Unternehmertreffen und ein sicherheitspolitischer Dialog auf dem Programm sowie der Besuch eines Technologieunternehmens für Kernfusion.

Netanjahu will "starke" neue rechtsgerichtete Regierung bilden

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel hat sich Regierungschef Benjamin Netanjahu zuversichtlich gezeigt, auch künftig die Regierung anzuführen. "Wir müssen eine starke Regierung des rechten Lagers bilden", sagte Netanjahu am Mittwoch vor seinen Anhängern in Jerusalem. Zudem sprach er sich gegen jede "Regierung mit der Unterstützung der israelischen Araber" aus, deren Parteien bei der Wahl massive Zugewinne erzielt hatten.

Textgröße ändern: