Deutsche Tageszeitung - Trump beschwört vor Anhängern Schreckgespenst des Sozialismus herauf

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Trump beschwört vor Anhängern Schreckgespenst des Sozialismus herauf

POLITIK 02.03.2019

Trump beschwört vor Anhängern Schreckgespenst des Sozialismus herauf / Foto: ©

Vor konservativen Aktivisten hat US-Präsident Donald Trump das Schreckgespenst eines in den Vereinigten Staaten vermeintlich drohenden Sozialismus heraufbeschworen. "Amerika wird niemals ein sozialistisches Land sein", sagte Trump am Samstag in einer mehr als zweistündigen Rede bei der Jahresversammlung konservativer Aktivisten und Parlamentarier (CPAC) in National Harbor bei Washington.

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"Die Zukunft gehört nicht denen, die an den Sozialismus glauben", sagte Trump mit Blick auf die Demokraten. "Sie gehört denen, die an die Freiheit glauben." Von demokratischen Bewerbern um die Präsidentschaftskandidatur 2020 geforderte Maßnahmen wie Kampf gegen die Erderwärmung und die Schaffung von Krankenversicherungen für alle seien ein "radikales Programm", was für die Bürger "kolossale Steuererhöhungen" bedeuten und die "US-Wirtschaft komplett zerstören" würde, sagte Trump.

(V.Korablyov--DTZ)

Israels Armee: Haben "Handlungsfreiheit" im iranischen Luftraum bis nach Teheran

Die israelische Armee hat sich nach eigenen Angaben mit Angriffen auf Ziele im Iran die Lufthoheit über dem westlichen Iran verschafft. "Wir haben uns Handlungsfreiheit in der Luft im gesamten Westen des Iran bis nach Teheran verschafft. Teheran ist nicht länger geschützt", sagte der israelische Armeesprecher Effie Defrin am Samstag vor Journalisten.

Ukraine und Russland tauschen weitere Kriegsgefangene aus

Die Ukraine und Russland haben am Samstag einen weiteren Austausch von Kriegsgefangenen gemeldet. Es handele sich um den vierten Austausch innerhalb einer Woche, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte, im Rahmen des Austausches sei "eine weitere Gruppe russischer Soldaten aus dem vom Kiewer Regime kontrollierten Territorium zurückgekehrt". Zahlen nannte zunächst keine der Kriegsparteien.

"Teheran wird brennen" - Israel und Iran setzen gegenseitige Angriffe fort

Nach iranischen Raketeneinschlägen mit Toten und Verletzten in Israel hat Verteidigungsminister Israel Katz Teheran mit Vernichtung gedroht. Wenn der Iran weiter Raketen auf Israel abfeuere, "wird Teheran brennen", sagte Katz am Samstag. Derweil beschoss Israel nach eigenen Angaben Luftabwehrsysteme nahe der Hauptstadt Teheran und dutzende Raketenwerfer. Israel bombardiert seit Freitagmorgen unter anderem Atomanlagen im Iran, mehrere Militärführer und Atomwissenschaftler wurden getötet.

Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Anlässlich des ersten Nationalen Veteranentages am Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihren Einsatz gewürdigt und auf künftige Aufgaben eingeschworen. "Schon jetzt haben wir eine starke Armee. Dafür hat sie unseren Respekt verdient", sagte Pistorius der "Rheinischen Post" vom Samstag. Soldatinnen und Soldaten seien bereit, "im Ernstfall auch unter Einsatz des eigenen Lebens" für die äußere Sicherheit des Landes zu sorgen.

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