Deutsche Tageszeitung - Bericht: Korruptionsermittlungen gegen Chinas Verteidigungsminister eingeleitet

Bericht: Korruptionsermittlungen gegen Chinas Verteidigungsminister eingeleitet


Bericht: Korruptionsermittlungen gegen Chinas Verteidigungsminister eingeleitet
Bericht: Korruptionsermittlungen gegen Chinas Verteidigungsminister eingeleitet / Foto: © AFP/Archiv

Gegen den chinesischen Verteidigungsminister Dong Jun sind einem Bericht zufolge Korruptionsermittlungen eingeleitet worden. Die "Financial Times" berichtete am Mittwoch, das Verfahren sei Teil einer größeren Untersuchung zur Korruption innerhalb des Militärs. Sie berief sich auf frühere und aktuelle US-Regierungsvertreter, die mit der Angelegenheit vertraut sind. Weder das Außenministerium in Peking noch die chinesische Botschaft in Washington reagierten zunächst auf Anfragen der Nachrichtenagentur AFP zu dem Fall.

Textgröße ändern:

Dong war im Dezember 2023 zum Verteidigungsminister ernannt worden. Er löste damals Li Shangfu ab, der nach nur sieben Monaten im Amt den Posten räumen musste. Er wurde nach Angaben der Staatsmedien anschließend aus der Kommunistischen Partei Chinas ausgeschlossen, unter anderem weil er der Bestechlichkeit beschuldigt wurde. Seitdem wurde Li nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen. Sein Vorgänger, Wei Fenghe, war ebenfalls wegen Korruptionsverdachts aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden.

Seit seinem Amtsantritt vor einem Jahrzehnt hat sich Chinas Präsident Xi Jinping den Kampf gegen Korruption auf die Fahnen geschrieben. Befürworter loben, dass Xis Bemühungen eine saubere Regierungsführung befördern. Kritiker werfen ihm vor, mit der Anti-Korruptionskampagne auch politische Rivalen auszuschalten.

(W.Uljanov--DTZ)

Empfohlen

UN-Ermittler werfen Israel Verbrechen der "Auslöschung" im Westjordanland vor

Einen Tag vor der Parlamentswahl in Israel haben im Auftrag der Vereinten Nationen tätige unabhängige Ermittler dem Land Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Westjordanland vorgeworfen. Darunter sei der Vorwurf der "Auslöschung", erklärte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Im Gazastreifen begehe Israel zudem weiterhin "Akte des Völkermords". Dort wurden nach palästinensischen Angaben fünf Menschen bei israelischen Angriffen getötet.

Venezuela: Oppositionsführerin Machado zu Treffen mit Übergangspräsidentin bereit

Nach ihrer überraschenden Rückkehr nach Venezuela hat die Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado ihre Bereitschaft zu einem Treffen mit Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez erklärt. Machado wäre bereit, "sich nicht nur mit Rodríguez zusammenzusetzen, sondern mit wem auch immer sie es tun sollte, vor dem ganzen Land, in völliger Transparenz und mit einer Agenda", sagte ihre Sprecherin Claudia Macero am Montag im Sender Union Radio.

Dobrindts Anti-Vergesellschaftungsgesetz: Linke hält Pläne für verfassungswidrig

Die Linkspartei hält Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für verfassungswidrig, mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. Damit werde versucht, Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen vorsieht, auszuhöhlen, sagte die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp am Montag im ZDF. Das SPD-geführte Bundesjustizministerium räumte ein, das Vorhaben werfe "sehr komplexe Fragen" auf und sei letztlich "verfassungsrechtliches Neuland".

Parlamentswahl in Serbien: Studentenliste siegt - Vucic räumt Niederlage ein

Serbien steht nach der Niederlage von Langzeit-Präsident Aleksandar Vucic bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor einem Machtwechsel: Die aus einer Protestbewegung hervorgegangene Studentenliste erhielt einer Hochrechnung des renommierten Zentrums für Freie Wahlen und Demokratie (Cesid) vom Montag zufolge mehr als die Hälfte der Stimmen. Vucic - seit 14 Jahren in dem südosteuropäischen Land an der Macht - räumte zur Überraschung vieler Beobachter noch am Wahlabend seine Niederlage ein. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gratulierte der Studentenliste.

Textgröße ändern: