Deutsche Tageszeitung - Demokratie auf nordkoreanisch: Kim Jong Un lässt neues Parlament wählen

Berlin - 24.05. 2025 - 04:25:44

Wetter - Berlin 6°C

Demokratie auf nordkoreanisch: Kim Jong Un lässt neues Parlament wählen

POLITIK 10.03.2019

Demokratie auf nordkoreanisch: Kim Jong Un lässt neues Parlament wählen / Foto: ©

Die nordkoreanische Staatsführung unter Machthaber Kim Jong Un hat am Sonntag ein neues Parlament wählen lassen. Für jeden Wahlkreis gab es lediglich einen zugelassenen Kandidaten, der auf dem Wahlzettel stand.

Textgröße ändern:

Die alle fünf Jahre erneuerte Volksvertretung des autoritär regierten kommunistischen Landes ist praktisch machtlos und wird üblicherweise nur zu einer oder zwei Gelegenheiten im Jahr einberufen, um Haushaltsvorlagen und Personalentscheidungen der Staatsführung zu bestätigen.

Bei der vergangenen Parlamentswahl im März 2014 wurden nach offiziellen Angaben alle Bewerber mit hundertprozentiger Zustimmung gewählt. Die damalige Wahlbeteiligung lag offiziell bei 99,97 Prozent - lediglich im Ausland lebende Nordkoreaner oder solche, die "auf dem Ozean arbeiten" hätten nicht teilgenommen.

Angesichts des fehlenden politischen Wettbewerbs sehen Beobachter in der alle fünf Jahre stattfindenden Parlamentswahl lediglich ein politisches Ritual, mit dem die Staatsführung vorgeben kann, sie habe ein Mandat vom Volk eingefordert.

(P.Tomczyk--DTZ)

Fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA in Rom beendet

Die fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA am Freitag in Rom ist nach Angaben aus US-Kreisen "konstruktiv" verlaufen. Es sei ein weiteres Treffen vereinbart worden. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi erklärte, die Verhandlungen seien "zu kompliziert, um in zwei oder drei Treffen gelöst zu werden".

Oman: Atomgespräche zwischen Iran und USA enden "ohne überzeugenden Fortschritt"

Die fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA in Rom ist nach Angaben des Vermittlers Oman beendet. Die Verhandlungen hätten "teilweisen, aber nicht überzeugenden Fortschritt" gebracht, erklärte Omans Außenminister Badr Albusaidi am Freitag im Onlinedienst X. Zuvor war der US-Sondergesandte Steve Witkoff bereits aus der italienischen Hauptstadt abgereist. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sprach von "komplizierten" Verhandlungen.

Drei Kinder pro Familie: Erdogan ruft wegen Geburtenrückgangs "Jahrzehnt der Familie" aus

Als Reaktion auf den Geburtenrückgang in seinem Land hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein "Jahrzehnt der Familie" ausgerufen. "Wir erklären den Zeitraum 2026 bis 2035 zum Jahrzehnt der Familie und der Bevölkerung", sagte der Staatschef am Freitag bei der Eröffnung des Internationalen Forums der Familie in Istanbul.

UN-Generalsekretär verurteilt "vielleicht grausamste Phase" des Gaza-Konflikts

Angesichts der humanitären Situation im Gazastreifen hat UN-Generalsekretär António Guterres die Grausamkeit des Konflikts hervorgehoben. "Die Palästinenser im Gazastreifen durchleben die vielleicht grausamste Phase dieses grausamen Konflikts", erklärte Guterres am Freitag. Indes meldete der Zivilschutz in dem Palästinensergebiet 16 Tote bei israelischen Angriffen. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, rief Israel zu "Gnade" auf.

Textgröße ändern: