Deutsche Tageszeitung - Thüringer SPD startet Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag

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Thüringer SPD startet Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag

POLITIK 02.12.2024

Thüringer SPD startet Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag / Foto: © AFP/Archiv

Die Thüringer SPD lässt ab Montag ihre Mitglieder über den mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Bis zum 9. Dezember können die SPD-Mitglieder bei einer Online-Abstimmung über das Papier entscheiden. Die drei Parteien hatten am Freitag vergangener Woche ihren Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgestellt, nachdem sie wochenlang um Details etwa zum Friedensthema gerungen hatten.

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Die CDU stimmte am Samstag auf einem kleinen Parteitag ab und gab grünes Licht, das BSW stellt den Koalitionsvertrag am 7. Dezember auf einem Parteitag zur Abstimmung. Sollten alle Parteien zustimmen, will sich CDU-Landeschef Mario Voigt noch vor Weihnachten im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. Zur eigenen Mehrheit fehlt CDU, BSW und SPD allerdings eine Stimme.

(G.Khurtin--DTZ)

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