Parteitage von SPD und BSW in Brandenburg stimmen über Koalitionsvertrag ab

Deutsche Tageszeitung - Parteitage von SPD und BSW in Brandenburg stimmen über Koalitionsvertrag ab

POLITIK 06.12.2024

Parteitage von SPD und BSW in Brandenburg stimmen über Koalitionsvertrag ab / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg stimmen Parteitage von SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Freitag (15.30 Uhr und 18.00 Uhr) in Potsdam über den gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Es wird in beiden Fällen mit einer Zustimmung gerechnet. SPD-Landeschef und Ministerpräsident Dietmar Woidke sowie BSW-Landes- und -Fraktionschef Robert Crumbach stellten den Vertrag in der vergangenen Woche vor. Die Landesvorstände beider Parteien gaben bereits grünes Licht.

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Woidke soll vom Landtag dann am Mittwoch kommender Woche im Amt bestätigt werden. Die Landtagswahl vom 22. September gewann die SPD knapp vor der AfD. Eine Koalition mit der AfD lehnt die SPD ab, für ein Bündnis mit der CDU reichte es nicht. Einzige Option war daher das BSW. Gemeinsam kommen SPD und BSW auf 46 von 88 Sitzen. Im Fall eines BSW-Abgeordneten gilt wegen eines Streits um Friedensthemen jedoch als offen, ob er für Woidke stimmen wird. Auch mit 45 Stimmen hätte die künftige Koalition aber eine knappe Mehrheit.

(B.Izyumov--DTZ)

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