Südkoreas Parlament stimmt über Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Yoon ab

Deutsche Tageszeitung - Südkoreas Parlament stimmt über Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Yoon ab

POLITIK 07.12.2024

Südkoreas Parlament stimmt über Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Yoon ab / Foto: © AFP

Nach der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts durch den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol stimmt das Parlament in Seoul am Samstag gegen 17.00 Uhr (Ortszeit, 09.00 MEZ) über einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Staatschef ab. Der Antrag war von der Opposition eingebracht worden. Sie verfügt im Parlament zwar über eine komfortable Mehrheit, braucht aber für die nötige Zweidrittelmehrheit Stimmen von der Regierungspartei.

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Yoon hatte wegen eines Haushaltsstreits zwischen seiner regierenden PP-Partei und der größten Oppositionspartei DP am Dienstagabend das Kriegsrecht ausgerufen. Als Begründung nannte er den Schutz eines "liberalen Südkoreas vor den Bedrohungen durch Nordkoreas kommunistische Truppen und um anti-staatliche Elemente zu eliminieren". Zwar hob der Staatschef das Kriegsrecht wenige Stunden später nach massiven Widerstand und einem Veto des Parlaments wieder auf - dennoch stürzte er das Land in politisches Chaos. Für Samstag erwartet die Polizei Massenproteste gegen Yoon.

(L.Møller--DTZ)

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