Dreierbündnis in Thüringen: BSW-Basis stimmt über Koalitionsvertrag ab

Deutsche Tageszeitung - Dreierbündnis in Thüringen: BSW-Basis stimmt über Koalitionsvertrag ab

POLITIK 07.12.2024

Dreierbündnis in Thüringen: BSW-Basis stimmt über Koalitionsvertrag ab / Foto: © AFP/Archiv

Auf einer Mitgliederversammlung im thüringischen Ilmenau stimmt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Samstag (09.00 Uhr) über den mit CDU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Bereits vor einer Woche gaben die Christdemokraten endgültig grünes Licht für das geplante Dreierbündnis in Thüringen. Bei der SPD läuft bis Montag noch eine Mitgliederbefragung.

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Sollten alle Parteien zustimmen, will sich CDU-Landeschef Mario Voigt voraussichtlich am Donnerstag kommender Woche im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. Zur eigenen Mehrheit fehlt CDU, BSW und SPD allerdings eine Stimme. Die drei Parteien hoffen daher auf Unterstützung der Linkspartei. Außerdem sitzt nur noch die vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD im Landtag. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen die anderen Parteien aus.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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Im Iran-Krieg sollen nach gut fünf Wochen die Waffen schweigen: US-Präsident Donald Trump gab am Dienstagabend (Ortszeit) eine von Pakistan vermittelte "beidseitige Waffenruhe" bekannt. Sowohl die USA als auch der Iran nahmen einen "Sieg" für sich in Anspruch. Die Vereinbarung, welche auch die Wiederöffnung der Straße von Hormus vorsieht, wurde international begrüßt. Der Ölpreis gab nach, an den Börsen legten die Kurse zu. Allerdings meldeten Golfstaaten weitere Angriffe aus dem Iran.

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Vier Unbekannte haben in Kassel einen Kranz von der Gedenkstätte für den vom rechtsextremistischen NSU ermordeten Halit Yozgat gestohlen. Die Tat ereignete sich am späten Dienstagabend und wurde von Kameras aufgezeichnet, wie die Polizei der hessischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Den Kranz transportierten die Männer mit einem E-Scooter ab. Die Beamten sprach von Jugendlichen beziehungsweise jungen Tätern und baten um Hinweise.

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