Südkorea: Abgeordnete von Yoons Partei boykottieren Votum über mögliche Amtsenthebung

Deutsche Tageszeitung - Südkorea: Abgeordnete von Yoons Partei boykottieren Votum über mögliche Amtsenthebung

POLITIK 07.12.2024

Südkorea: Abgeordnete von Yoons Partei boykottieren Votum über mögliche Amtsenthebung / Foto: © South Korean Presidential Office/AFP

In Südkorea steht ein parlamentarischer Vorstoß zur möglichen Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol offenbar vor dem Scheitern. Wie auf Fernsehbildern zu sehen war, verließen am Samstag fast alle Abgeordneten der regierenden PP-Partei den Plenarsaal des Parlaments in Seoul, als dort über einen Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon abgestimmt werden sollte. Für eine Verabschiedung des Antrags waren die Stimmen von 200 der 300 Abgeordneten notwendig, die PP verfügt über 108 Sitze.

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Lediglich ein PP-Abgeordneter verblieb zunächst im Plenarsaal, ein Verfehlen der nötigen Stimmenzahl schien somit sicher. Kurz darauf begann das Votum, nach und nach gaben Abgeordnete ihre Stimme ab.

Vor dem Parlament hatten sich in Erwartung der Abstimmung zehntausende Demonstranten versammelt, um den Rücktritt Yoons zu fordern. Der Präsident ist massiv unter Druck geraten, seit er kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen hatte.

Im Vorfeld der Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren hatte Yoon sich in einer Fernsehansprache bei den Bürgern entschuldigt. Er werde es seiner Partei "überlassen, die politische Situation in der Zukunft zu stabilisieren", das gelte auch für seine Amtszeit. Kurz danach hatte der Chef der PP, Han Dong Hoon, einen Rücktritt des Staatschefs als "unvermeidlich" bezeichnet.

Yoon hatte wegen eines Haushaltsstreits zwischen seiner regierenden PP-Partei und der größten Oppositionspartei DP am Dienstagabend das Kriegsrecht ausgerufen. Als Begründung nannte er den Schutz eines "liberalen Südkoreas vor den Bedrohungen durch Nordkoreas kommunistische Truppen und um anti-staatliche Elemente zu eliminieren". Zwar hob der Staatschef das Kriegsrecht wenige Stunden später nach massiven Widerstand und einem Veto des Parlaments wieder auf - dennoch stürzte er das Land in politisches Chaos.

(L.Møller--DTZ)

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