Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisiert Spahns Pläne zu Pflegenotstand

Deutsche Tageszeitung - Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisiert Spahns Pläne zu Pflegenotstand

POLITIK 15.03.2019

Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisiert Spahns Pläne zu Pflegenotstand / Foto: ©

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Bekämpfung des Pflegenotstands scharf kritisiert. "Der Bundesgesundheitsminister verlautbart, dass es für Pflegebedürftige künftig teuer wird", sagte der Vorstand der Stiftung, Eugen Brysch, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Damit ignoriere Spahn "die Nöte der Betroffenen und legt den politischen Offenbarungseid ab".

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Der Eigenanteil bei den Pflegekosten sei für viele Menschen im Heim nicht mehr zu stemmen, monierte Brysch. Bundestag und Bundesrat müssten daher "das Heft des politischen Handelns für eine zukunftssichere Pflege in die Hand nehmen". Schließlich seien heute schon rund 30 Prozent der Pflegebedürftigen in den Heimen auf Sozialhilfe angewiesen. "Vorher wurden die Ersparnisse vollkommen aufgebraucht", kritisierte Brysch. "So macht Pflege arm."

Spahn hatte am Donnerstag beim Deutschen Pflegetag in Berlin erklärt, dass Pflegebedürftige längerfristig mehr als heute für Heimplätze bezahlen müssten. Angesichts steigender Pflegekosten brachte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil einen Steuerzuschuss ins Spiel, Spahn reagierte darauf jedoch zurückhaltend.

(M.Dylatov--DTZ)

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Die fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA in Rom ist nach Angaben des Vermittlers Oman beendet. Die Verhandlungen hätten "teilweisen, aber nicht überzeugenden Fortschritt" gebracht, erklärte Omans Außenminister Badr Albusaidi am Freitag im Onlinedienst X. Zuvor war der US-Sondergesandte Steve Witkoff bereits aus der italienischen Hauptstadt abgereist. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sprach von "komplizierten" Verhandlungen.

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