CDU-Politiker Voigt zu neuem Thüringer Ministerpräsidenten gewählt

Deutsche Tageszeitung - CDU-Politiker Voigt zu neuem Thüringer Ministerpräsidenten gewählt

POLITIK 12.12.2024

CDU-Politiker Voigt zu neuem Thüringer Ministerpräsidenten gewählt / Foto: © AFP/Archiv

Der CDU-Politiker Mario Voigt ist zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden. Voigt erhielt am Donnerstag bei der Abstimmung im Landtag in Erfurt bereits im ersten Wahlgang 51 Stimmen der insgesamt 88 Abgeordneten und damit die nötige absolute Mehrheit. Gegen Voigt stimmten 33 Abgeordnete, vier enthielten sich. Der 47-Jährige nahm die Wahl an und wurde im Anschluss vereidigt.

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Die Linksfraktion hatte zuvor nach Zugeständnissen der Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD für eine künftige Zusammenarbeit Unterstützung für Voigt zugesagt. Die sogenannte Brombeerkoalition will die Linke konkret in die Regierungsarbeit einbinden und damit Mehrheiten unter anderem bei der Verabschiedung des Landeshaushalts und anderen Gesetzesinitiativen gewährleisten. Zudem drang die Linke darauf, dass die Koalition auf eine Zusammenarbeit mit der AfD verzichtet.

In den ersten beiden Wahlgängen ist in Thüringen für die Wahl des Ministerpräsidenten die absolute Mehrheit nötig - das sind mindestens 45 Stimmen. Diese können die Koalitionsfraktionen CDU, BSW und SPD allein nicht aufbringen, weil ihnen eine Stimme zur Mehrheit im Landtag fehlt. Zumindest in den ersten beiden Wahlgängen war Voigt damit auf Stimmen der Linken oder der zweiten Oppositionspartei AfD angewiesen.

(U.Beriyev--DTZ)

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