Deutsche Tageszeitung - Macron will neuen französischen Premierminister ernennen

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Macron will neuen französischen Premierminister ernennen

POLITIK 13.12.2024

Macron will neuen französischen Premierminister ernennen / Foto: © AFP/Archiv

Neun Tag nach dem Sturz der Regierung will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen neuen Regierungschef ernennen. Die Entscheidung werde am Freitagmorgen verkündet, hieß es am Donnerstagabend aus dem Umfeld des Präsidenten. Ursprünglich war mit einer Ernennung noch am Donnerstag gerechnet worden, eine entsprechende Frist hatte sich Macron bei Gesprächen mit Vertretern mehrerer Parteien selbst gesetzt.

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Der neue Regierungschef wird vor der Aufgabe stehen, eine Regierung zusammenzustellen, die nicht erneut bei der nächsten Gelegenheit durch ein Misstrauensvotum gestürzt wird. Der bisherige Premierminister Michel Barnier hatte sich lediglich drei Monate im Amt halten können. Er wurde gestürzt, weil er keine Mehrheit für den Haushalt 2025 bekam. Seit den vorgezogenen Neuwahlen im vergangenen Juni hat das Lager von Macron keine Mehrheit mehr. Die Nationalversammlung ist in drei miteinander verfeindete Blöcke gespalten.

(O.Zhukova--DTZ)

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Peru hält erste Runde der Präsidentschaftswahl sowie Parlamentswahlen ab

In Peru haben die Menschen am Sonntag einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gewählt. Mehr als 27 Millionen Bürger waren aufgerufen, einen von 35 Kandidaten für das Präsidentenamt auszuwählen - eine Rekordzahl für das südamerikanische Land, das seit vielen Jahren in einer Wirtschafts- und Sicherheitskrise steckt. In Umfragen kam zuletzt kein Kandidat auf mehr als 15 Prozent, was eine Stichwahl am 7. Juni wahrscheinlich macht.

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US-Präsident Donald Trump hat nach dem Scheitern der US-iranischen Verhandlungen in Pakistan eine US-Seeblockade der Straße von Hormus angekündigt. Die US-Marine werde "mit sofortiger Wirkung damit beginnen, alle Schiffe zu blockieren, die versuchen, in die Straße von Hormus einzufahren oder sie zu verlassen", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Als Grund nannte Trump Teherans "unbeugsame" Weigerung, mit Blick auf sein Atomprogramm Zugeständnisse zu machen.

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