Deutsche Tageszeitung - Britisches Kabinett berät über Vorgehen nach Brexit-Abstimmungsstopp

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Britisches Kabinett berät über Vorgehen nach Brexit-Abstimmungsstopp

POLITIK 19.03.2019

Britisches Kabinett berät über Vorgehen nach Brexit-Abstimmungsstopp / Foto: ©

Nach dem Aus für eine dritte Abstimmung über Theresa Mays Brexit-Plan ist die britische Regierung am Dienstag zu Beratungen über das weitere Vorgehen zusammengekommen. Brexit-Minister Stephen Barclay warb vor der Kabinettssitzung in London abermals für das Abkommen, das im Unterhaus bereits zwei Mal durchgefallen war: Es sei weiterhin "der beste Weg", den Brexit zu erreichen, sagte der Minister der BBC.

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Das aktuelle Abkommen sei das einzige, das von Seiten der EU vorliege, sagte Barcley. Habe der Vorschlag der Premierministerin keinen Erfolg, dann bestehe die Gefahr, dass es gar keinen Austritt Großbritanniens aus der EU gebe.

Ursprünglich hatte May ihr Abkommen bis Mittwoch noch einmal zur Abstimmung vorlegen wollen. Am Montag hatte Parlamentspräsident John Bercow das jedoch überraschend verhindert. Er verwies auf eine Regelung aus dem Jahr 1604, wonach die Regierung einen bereits abgelehnten in einer Sitzungsperiode nicht noch einmal zur Abstimmung vorlegen darf. Von dieser Regel wurde seit 1912 kein Gebrauch mehr gemacht.

(V.Korablyov--DTZ)

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