Deutsche Tageszeitung - Britisches Kabinett berät über Vorgehen nach Brexit-Abstimmungsstopp

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Britisches Kabinett berät über Vorgehen nach Brexit-Abstimmungsstopp

POLITIK 19.03.2019

Britisches Kabinett berät über Vorgehen nach Brexit-Abstimmungsstopp / Foto: ©

Nach dem Aus für eine dritte Abstimmung über Theresa Mays Brexit-Plan ist die britische Regierung am Dienstag zu Beratungen über das weitere Vorgehen zusammengekommen. Brexit-Minister Stephen Barclay warb vor der Kabinettssitzung in London abermals für das Abkommen, das im Unterhaus bereits zwei Mal durchgefallen war: Es sei weiterhin "der beste Weg", den Brexit zu erreichen, sagte der Minister der BBC.

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Das aktuelle Abkommen sei das einzige, das von Seiten der EU vorliege, sagte Barcley. Habe der Vorschlag der Premierministerin keinen Erfolg, dann bestehe die Gefahr, dass es gar keinen Austritt Großbritanniens aus der EU gebe.

Ursprünglich hatte May ihr Abkommen bis Mittwoch noch einmal zur Abstimmung vorlegen wollen. Am Montag hatte Parlamentspräsident John Bercow das jedoch überraschend verhindert. Er verwies auf eine Regelung aus dem Jahr 1604, wonach die Regierung einen bereits abgelehnten in einer Sitzungsperiode nicht noch einmal zur Abstimmung vorlegen darf. Von dieser Regel wurde seit 1912 kein Gebrauch mehr gemacht.

(V.Korablyov--DTZ)

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Prien eröffnet dritte Aktionswoche gegen Einsamkeit

Familienministerin Karin Prien (CDU) eröffnet am Montag mit einem Grußwort auf einer Fachkonferenz (13.00 Uhr) die inzwischen dritte bundesweite Aktionswoche gegen Einsamkeit. Diese ist eine Maßnahme in der Strategie der Bundesregierung gegen Einsamkeit und dauert bis kommenden Sonntag. Die Bundesregierung setzt sich zum Ziel, die Gesellschaft für das Thema Einsamkeit zu sensibilisieren. Interessierten sollen auch "niedrigschwellige Angebote vor Ort" aufgezeigt werden.

Außenminister Wadephul reist zu Antrittsbesuchen nach Spanien und Portugal

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinen Antrittsbesuchen nach Spanien und Portugal. Der CDU-Politiker wird nach Angaben des Auswärtigen Amts zunächst den spanischen Außenminister José Albares in Madrid treffen und anschließend in Lissabon mit seinem portugiesischen Kollegen Paulo Rangel zusammenkommen. Demnach ist in beiden Hauptstädten eine gemeinsame Pressekonferenz Wadephuls mit seinem jeweiligen Kollegen geplant.

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